Stadtzürcher Parlament weist Schulhausprojekt zurück

Das Stadtzürcher Parlament hat am Mittwoch ein Schulhausprojekt an den Stadtrat zurückgewiesen – ein seltener Vorgang. Eine provisorische Küche war der Mehrheit im Rat zu teuer. Das Schulhaus Aemtler in Wiedikon werde nun länger nicht zur gewünschten Tagesschule, sagte Stadtrat André Odermatt (SP) an der Sitzung vom Mittwoch. «Dafür müssen Sie gerade stehen, wenn Sie angegangen werden».

Dabei ging es gar nicht um das grosse Projekt, die Instandsetzung der Schulgebäude für 140 Millionen Franken. Vielmehr braucht es darum mehrere Provisorien, darunter eines mit Küche für 15 Monate. Fünf Millionen Franken sollte das kosten, das war den Bürgerlichen und der linken AL zu viel.

Dass der Gemeinderat bei Schulhäusern so kritisch wird, kommt selten vor. Anne-Cathrine Nabholz (GLP) meinte, dass die Kommission schon fast in eine «Sinnkrise» geraten sei. Doch die angebliche Alternativlosigkeit zum Provisorium sei zu wenig gut begründet worden. Für Yasmine Bourgeois (FDP) kann die Einführung der Tagesschule warten, der Stadtrat solle andere Lösungen suchen.

Tamara Bosshardt (SP) warnte davor, das Projekt zu gefährden. Die Alternativen für Verpflegung seien abgeklärt worden, sagte Urs Riklin (Grüne). SP und Grüne drangen mit ihren Argumenten aber nicht durch. Der Rat wies das Geschäft mit 62 zu 53 Stimmen zurück.

Der Stadtrat muss nun Alternativen für die Verpflegung der Schülerinnen und Schüler aufzeigen, etwa dezentral an verschiedenen Standorten. Ein Postulat, das den Kauf der Provisorien fordert, nahm der Gemeinderat an. Argumente, wie der kürzlich bekannt gewordene gesunkene Bedarf an Schulraum, überzeugten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier nicht.