Baselbieter Landrat genehmigt Jahresrechnung 2023

Der Baselbieter Landrat hat am Donnerstag mit 81 zu 1 Stimmen die Jahresrechnung 2023 genehmigt. Diese weist einen Verlust von 93,5 Millionen Franken auf. Budgetiert war ursprünglich ein Verlust von lediglich 6,4 Millionen Franken.

«Wir nehmen den Jahresbericht mit grosser Besorgnis zur Kenntnis», sagte Ronja Jansen (SP). Bis auf eine Stimme in ihrer Fraktion genehmigte aber auch die SP den Bericht mit der negativen Erfolgsrechnung.

Gründe für das Defizit sind unter anderem die ausbleibende Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank, der tiefere Anteil des Kantons an der direkten Bundes- und Verrechnungssteuer.

Hinzu kamen auch nicht erwartete Ausgaben wie Rückstellungen für die Altlastensanierung und die Wertberechtigung für das Kantonsspital Baselland, wie die Finanzdirektion im März bekanntgab.