Abstimmung in Zürich: Initiative Lehrplan vors Volk bachab geschickt

Wie die Hochrechnung am Abstimmungssonntag zeigt, wird die Initiative klar abgelehnt. Nur etwa 23 Prozent der Stimmbeteiligten legten nach der ersten Prognose ein Ja in die Urne. Treibende Kraft hinter der Vorlage war die SVP zusammen mit einem Komitee aus dem rechtsbürgerlich-konservativen Lager.

Ziel der Initianten war nicht zuletzt, die Einführung des Lehrplans 21 auf das Schuljahr 2018/19 zu verhindern. Gerade beim Lehrplan werde das Prinzip der Bildungshoheit mit Füssen getreten, hatten sie kritisiert und mehr Mitsprache für das Stimmvolk verlangt. Die Demokratie sei der Grundpfeiler des Staatswesens.

So forderten die Initianten, dass künftig der Kantonsrat den Lehrplan beschliessen und das Volk die Möglichkeit zum Referendum – und damit ein Vetorecht -–erhalten soll.

Durch die Abfuhr an der Urne werden die Inhalte des Zürcher Lehrplans nun aber weiterhin vom Bildungsrat erarbeitet und festgesetzt. Dieser ist ein neunköpfiges Fachgremium mit Vertretern aus Schule, Wissenschaft und Wirtschaft, dessen Mitglieder vom Kantonsrat gewählt werden.

Zürich reiht sich mit dem Entscheid in eine Reihe von Kantonen ein, die rechtsbürgerliche Angriffe auf den Lehrplan 21 verhindert haben. So wurden letztes Jahr in Solothurn und im Aargau ähnliche Vorlagen bachab geschickt. Und auch bei Abstimmungen in den Kantonen Appenzell Innerrhoden, Schaffhausen, St. Gallen und Thurgau war den Lehrplan-Gegnern eine Abfuhr erteilt worden.