Von der Leyen fordert «ernstzunehmende militärische Kapazitäten» für Europa

Europa brauche «ernstzunehmende militärische Kapazitäten», sagte von der Leyen am Mittwoch beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Die Kommission habe bereits den Grundstein für eine europäische Verteidigungsunion gelegt. Diese sei «ergänzend zur» und «anders als» das Militärbündnis Nato konzipiert.

Die EU hatte Ende 2017 auf dem Weg zur Verteidigungsunion die sogenannte ständige strukturierte Zusammenarbeit (englisch abgekürzt: Pesco) aus der Taufe gehoben. Zunächst sollen so militärische Kapazitätslücken geschlossen und teure Parallelentwicklungen in Europa verhindert werden. In der neuen EU-Kommission gibt es zudem erstmals eine Art Verteidigungskommissar, der sich allerdings vornehmlich mit Industriefragen beschäftigen soll.

Die EU müsse insgesamt in der Welt selbstbewusster auftreten, sagte die ehemalige Bundesverteidigungsministerin in Davos. «Am Beispiel Libyen sehen wir, welchen Preis wir für Gespaltenheit und Zaudern zu zahlen haben.»

Mit Libyen versinkt derzeit in unmittelbarer Nachbarschaft der EU ein Staat im Chaos. Seit dem gewaltsamen Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 haben sich Milizen breit gemacht. Sie kämpfen teils mit Unterstützung ausländischer Regierungen gegen die Einheitsregierung in Tripolis.

Die EU und auch Deutschland hatten ein militärisches Eingreifen in dem nordafrikanischen Staat lange abgelehnt. Bei einer Libyen-Konferenz hatten sich die zwölf Teilnehmerstaaten am Wochenende zur Durchsetzung und Kontrolle eines Waffenstillstandes in dem Krisenland verpflichtet. Für die Überwachung wäre eine internationale Militärmission eine denkbare Möglichkeit.

Militäreinsätze seien aber niemals das einzige Konzept einer erfolgreichen Aussen- und Sicherheitspolitik, betonte von der Leyen. Sie müssten stets mit «Diplomatie und Konfliktprävention einhergehen».