Viktor Orbán nach Rede: «Habe missverständlich formuliert»

Viktor Orbán versuchte, seine jüngsten als rassistisch aufgenommenen Äusserungen zu relativieren. «Dass ich manchmal missverständlich formuliere, das kommt vor», sagte der ungarische Ministerpräsident am Donnerstag bei einem Amtsbesuch in Wien.

Bei einer Rede vor Tausenden Anhängern am Wochenende in Rumänien hatte Orbán etwa eine «gemischtrassige Welt» in vielen EU-Ländern beklagt. Seiner Ansicht nach sei dies in der Welt der Völker wie Ungarn, Rumänen, Slowaken anders.

Sein Widerstand gegen Migration fusse nicht auf biologischen Grundlagen, sondern auf historisch-kulturellen, sagte Viktor Orbán in Wien. Generell verfolge Ungarn beim Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus eine Strategie der «Null-Toleranz».

Vehement forderte Orbán die EU erneut auf, ihre Strategie im Ukraine-Krieg zu überdenken. «Der Krieg ist in dieser Form nicht zu gewinnen.» In der EU drohe ein kriegswirtschaftliches Szenario mit Knappheit bei einzelnen Gütern und Arbeitslosigkeit.

Österreichs Kanzler Karl Nehammer betonte die Bedeutung gezielter Sanktionen wie bei elektronischen Bauteilen. «Sanktionen müssen den mehr treffen, gegen den sie gerichtet sind, und nicht dem mehr schaden, der sie beschliesst.» Es sei eine gewisse Frustration erkennbar, dass die Sanktionen Russland bisher nicht so wirksam wie erhofft beeindruckt hätten. Aber es gebe keine Alternative zur gemeinsamen Unterstützung der Ukraine, so Nehammer.

Deutliche Kritik äusserte Österreichs Regierungschef an Brüssel bei den Energie-Plänen. Es werde von der EU-Kommission viel angekündigt, aber wenig umgesetzt. «Die gemeinsame Einkaufsplattform wäre wichtiger denn je», sagte Nehammer. Momentan würden sich die einzelnen Staaten auf dem freien Markt beim Kauf von Gas gegenseitig überbieten.

Beide Seiten wollen die irreguläre Migration stärker bekämpfen. Dazu solle eine Konferenz gemeinsam mit Serbien stattfinden. Es gehe darum, schon in Serbien möglich hohe Hürden für irreguläre Migration zu errichten, hiess es.