Ukraine-Gipfel mit Merkel, Putin und Selenskyj am 9. Dezember in Paris

Zu dem Treffen im sogenannten Normandie-Format hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wie auch den russischen Staatschef Wladimir Putin und den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eingeladen, wie der Elysée-Palast am Freitag mitteilte. Macrons Büro sprach von «bedeutenden Fortschritten» in den Friedensbemühungen für die Ostukraine.

Nach Angaben des Elysée-Palasts setzt Paris auf neue Impulse zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen, die einen Frieden in der Ostukraine ermöglichen sollen. Macron hatte den Ukraine-Gipfel bereits nach einem bilateralen Treffen mit Putin auf dem G7-Gipfel Ende August in Biarritz angekündigt, aber ohne einen Termin zu nennen.

Vergangene Woche begannen ukrainische Regierungstruppen und prorussische Rebellen dann mit dem geplanten Abzug von Truppen aus einem umkämpften Gebiet in der Ostukraine. Der Abzug war eine der Bedingungen Moskaus für das Gipfeltreffen. Kanzlerin Merkel beriet zuletzt Anfang dieser Woche telefonisch mit Putin.

Es ist das erste Spitzentreffen im Normandie-Format seit Oktober 2016, als Merkel Putin, den damaligen ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und den damaligen französischen Staatschef François Hollande nach Berlin eingeladen hatte. Damals war ein neuer Fahrplan für den Friedensprozess verabredet worden, der im Konfliktgebiet im Donbass auch eine bewaffnete Polizeimission vorsah.

Seitdem gerieten die diplomatischen Bemühungen aber immer wieder ins Stocken. Neue Hoffnung keimte mit dem Amtsantritt des neuen ukrainischen Präsidenten Selenskyj im Mai dieses Jahres auf.

Zuletzt gab es konkrete Schritte, als ukrainische Regierungstruppen und prorussische Rebellen am vergangenen Wochenende bei Petriwske erste Truppen und Waffen abzogen. Wegen des Bruchs einer siebentägigen Feuerpause durch Schüsse der Rebellen war das Vorhaben zuvor gestoppt worden.

Seit dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs im Frühjahr 2014 wurden bereits mehr als 13.000 Menschen getötet. Kiew und westliche Regierungen werfen Moskau vor, die Rebellen in der Ostukraine mit Waffen zu unterstützen. Moskau weist dies zurück.