Trotz Haftbefehl – Netanjahu besucht Orban in Ungarn

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu besucht am Donnerstag Ungarn. Es ist seine erste Reise nach Europa, seit der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) im vergangenen November wegen mutmasslicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg einen Haftbefehl gegen ihn erlassen hat.

Er werde unter anderem seinen ungarischen Amtskollegen Viktor Orban treffen. Dies hatte Netanjahus Büro im Vorfeld mitgeteilt. Die Rückreise ist am Sonntag vorgesehen.

Orban hatte die Einladung an Netanjahu demonstrativ nach Erlass des Haftbefehls ausgesprochen. Eine Festnahme des israelischen Regierungschefs durch ungarische Behörden ist deshalb ausgeschlossen. Ungarn hat zwar das Statut des IStGH ratifiziert, fühlt sich aber an dessen Bestimmungen nicht gebunden.

Israelischen Medienberichten zufolge soll Netanjahu am Mittwoch um 23.15 Uhr Ortszeit (22.15 Uhr MESZ) aus Tel Aviv abfliegen. Demnach würde er Donnerstag nach Mitternacht in Budapest eintreffen. Einzelheiten zu dem Besuch wurden – entgegen den Gepflogenheiten – im Vorfeld keine bekannt gegeben.

Auch auf Anfrage äusserte sich das Pressebüro des ungarischen Ministerpräsidenten nicht dazu. Beobachter führen die Geheimniskrämerei auf den heiklen Charakter des Besuchs angesichts des Haftbefehls gegen Netanjahu zurück.