Teheran weist Kritik westlicher Staaten an seinem Atomprogramm zurück

«Die Produktion von Uranmetall und hochgradig angereichertem Uran dient friedlichen und zivilen Zwecken», erklärte der iranische Aussenamtssprecher Said Chatibsadeh am Montag. Die Positionen Deutschlands, Frankreichs, Grossbritanniens und der USA seien «unvereinbar mit der Realität».

Die Regierungen der vier Staaten hatten sich am Rande des G20-Gipfels in Rom am Wochenende besorgt über das Vorgehen des Iran im Atomstreit geäussert. Die Staats- und Regierungschefs «teilten die grosse und wachsende Besorgnis» darüber, dass Teheran das Tempo «provokativer nuklearer Massnahmen» erhöht habe, hiess es in einer gemeinsamen Erklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), US-Präsident Joe Biden, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und des britischen Premierministers Boris Johnson.

So habe Teheran etwa die Produktion hochgradig angereicherten Urans und angereicherten Uranmetalls beschleunigt. «Für Iran besteht hinsichtlich keiner der Massnahmen ein glaubwürdiger ziviler Bedarf, wohingegen jedoch beide wichtig für Kernwaffenprogramme sind», hiess es in der Erklärung weiter.

Chatibsadeh widersprach dieser Darstellung. Der Iran nutze hochgradig angereichertes Uran und angereichertes Uranmetall für «zivile Zwecke», einschliesslich der medizinischen Versorgung und als Brennstoff im Teheraner Forschungsreaktor, erklärte er.

Merkel, Biden, Macron und Johnson hatten am Rande des Gipfels in Rom über eine Wiederaufnahme der Atomverhandlungen mit dem Iran beraten. Deutschland, die USA, Frankreich und Grossbritannien gehören zu den Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens mit dem Iran von 2015.

Das Auswärtige Amt in Berlin unterstrich am Montag die Bedeutung, «die wir gemeinsam der vollständigen Wiederherstellung der Nuklearvereinbarung mit dem Iran beimessen». Zugleich bekundete ein Ministeriumssprecher «die grosse Sorge» angesichts der «fortdauernden nuklearen Eskalation».

Der Iran hatte in der vergangenen Woche einer Wiederaufnahme der Atomgespräche in Wien im November zugestimmt. Ein genaues Datum steht jedoch noch nicht fest. Das Atomabkommen von 2015 soll Teheran am Bau einer Atombombe hindern.

Die USA waren aber 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen ausgestiegen. Danach liess Trump massive Sanktionen gegen das Land in Kraft setzen. Als Reaktion zog sich der Iran schrittweise aus vielen Bestimmungen des Abkommens zurück.

Teheran warf am Montag besonders den europäischen Vertragspartnern des Abkommens Untätigkeit bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen vor. «Das entscheidende Kriterium für uns ist das Handeln der anderen Seite», sagte Chatibsadeh. Er kritisierte auch die Regierung des seit Januar amtierenden US-Präsidenten Joe Biden. Im Gegensatz zu ihren Erklärungen verfolge diese «eine Politik des maximalen Drucks, die zu neuen Sanktionen oder zur Wiederverhängung bereits aufgehobener Sanktionen führt».