Regierungspartei liegt nach Wahl in Georgien vorn

Nach den Regierungswahlen von gestern Samstag liegt die Regierungspartei vor der Opposition. Diese spricht jedoch von massiver Fälschung der Ergebnisse.

Wahllokal Tiflis Georgien — Ein Wahllokal in der georgischen Hauptstadt Tiflis. - AFP

Das Wichtigste in Kürze

Gestern Samstag wurde in Georgien eine neue Regierung gewählt.
Ersten offiziellen Ergebnissen zufolge liegt die Regierungspartei vor der Opposition.
Diese erkennt das Ergebnis jedoch nicht an und spricht von Betrug.

Bei der Parlamentswahl in Georgien liegt nach ersten offiziellen Ergebnissen die Regierungspartei Georgischer Traum vor der Opposition. Letztere erkennt das Ergebnis jedoch nicht an.

Der Oppositionsführer und Ex-Präsident Michail Saakaschwili warf der Regierungspartei am Sonntag vor, die Wahlergebnisse «massiv zu fälschen». Er kündigte eine «Massenmobilisierung» seiner Anhänger «zur Verteidigung der Stimmen» an.

Laut der Wahlkommission liegt Georgischer Traum nach Auszählung von über 58 Prozent der Stimmen mit 49 Prozent vor den Oppositionsparteien. Diese kommen auf gut 44 Prozent. Die oppositionellen Parteien hatten sich für den Urnengang am Samstag zusammengeschlossen. So wollen sie die seit 2012 regierende Partei des Milliardärs Bidsina Iwanischwili ablösen.

Am Samstagabend hatten sowohl die Regierungspartei als auch die Opposition den Sieg jeweils für sich reklamiert.

Angeführt wird die Opposition von dem 52-jährigen Saakaschwili. Dieser flüchtete 2013 aus der Kaukasus-Republik, um einer möglichen Gefängnisstrafe wegen Machtmissbrauchs zu entgehen. Ein Wahlsieg der Opposition könnte seine Rückkehr ermöglichen.