Parlamentswahl in Palästinensergebieten wird verschoben

Mehr als 15 Jahre hat es keine Parlamentswahl in den Palästinensergebieten gegeben. Ende Mai sollte es so weit sein - doch die Abstimmung wird verschoben.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas - AFP

Das Wichtigste in Kürze

In rund drei Wochen hätte in den Palästinensergebieten ein neues Parlament gewählt werden.
Nun sollen die Wahlen wegen des Ost-Jerusalem-Disputs verschoben werden.

Die erste Wahl seit mehr als 15 Jahren in den Palästinensergebieten ist kurzfristig verschoben worden. Als Grund führte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas den Konflikt um Jerusalem an.

Die Abstimmung könne erst dann stattfinden, wenn sichergestellt sei, dass auch die Wähler im von Israel annektierten Ost-Jerusalem «ihre demokratischen Rechte ausüben dürfen», sagte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in der Nacht zu Freitag nach Beratungen der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO).

Die islamistische Hamas, zweitgrösste Palästinensergruppe nach der gemässigteren Fatah von Abbas, kritisierte die Entscheidung scharf. In Ramallah gingen hunderte Menschen auf die Strasse, um gegen die Verschiebung der Wahl zu protestieren.

Die Palästinenser im von Israel besetzten Westjordanland, im Gazastreifen und in Ost-Jerusalem waren eigentlich für den 22. Mai zur ersten Parlamentswahl seit 2006 aufgerufen. Für Juli war in den Palästinensergebieten auch eine Präsidentschaftswahl vorgesehen.