Netanjahu: Gespräche mit arabischen Ministern in Polen «historischer Wendepunkt»

Das Eröffnungsdinner am Mittwochabend sei «ein historischer Wendepunkt», da sowohl er als auch zahlreiche Aussenminister arabischer Staaten daran teilgenommen hätten, sagte Netanjahu am Donnerstag vor Journalisten in der polnischen Hauptstadt.

«In einem Raum mit rund 60 Aussenministern, die Dutzende Regierungen vertreten, haben ein israelischer Ministerpräsident und die Aussenminister der führenden arabischen Länder zusammengestanden», sagte Netanjahu. Sie hätten mit «ungewöhnlichem Nachdruck, Klarheit und Einigkeit über die gemeinsame Bedrohung durch das iranische Regime» gesprochen.

Die USA wollen auf der zweitägigen Konferenz mit ihren Verbündeten über die Lage im Nahen Osten und über den Umgang mit dem Iran beraten. Sowohl Netanjahu als auch US-Vizepräsident Mike Pence sollen am Donnerstag eine Rede halten.

Irans Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif bezeichnete die Konferenz am Mittwoch als «Totgeburt». «Es ist ein weiterer Versuch der Vereinigten Staaten, ihre schlecht begründete Obsession mit dem Iran zu verfolgen.» Sarif warf den USA vor, gar keinen Austausch mit den rund 60 anderen Teilnehmern der Konferenz anzustreben, sondern ihnen ihre Haltung aufzwingen zu wollen und sie vereinnahmen zu wollen.

Das Programm der Konferenz und ihre Zielsetzung blieben bis kurz vor ihrem Beginn vage, da die Teilnehmer in ihrer Haltung zum Iran tief gespalten sind. Während die USA, Israel und einige arabische Staaten um Saudi-Arabien auf einen härteren Kurs gegenüber der Regierung in Teheran dringen, um sie zu einem Kurswechsel in ihrer Regional- und Rüstungspolitik zu zwingen, sind die Europäer und andere Staaten deutlich zurückhaltender.

Die Einladung von US-Aussenminister Mike Pompeo zu der Konferenz war nur auf begrenzte Resonanz gestossen: Von den EU-Staaten war - neben Ko-Gastgeber Polen - nur Grossbritannien auf Ebene der Aussenminister vertreten. Für Deutschland nahm Aussenstaatsminister Niels Annen (SPD) teil. Bei der EU stösst die Iran-Politik der USA auf Ablehnung. Auch Ko-Gastgeber Polen liess wissen, dass es weiterhin an der Seite der EU-Partner zu dem Atomabkommen steht.