NATO-Gipfel: Rubio fordert 5-Prozent-Ziel für Verteidigung

US-Aussenminister Marco Rubio fordert eine drastische Erhöhung der Verteidigungsausgaben aller NATO-Mitglieder. Er schlug vor, das Ziel von derzeit 2 Prozent auf 5 Prozent des BIP anzuheben, wie «Foreign Policy» berichtet.

Rubio argumentierte, dass Europa mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen müsse. Die USA könnten nicht länger die Hauptlast der NATO-Finanzierung tragen, so «Euronews».

Die Forderung stiess bei europäischen Staaten auf gemischte Reaktionen. Länder wie Deutschland und Italien lehnten das 5-Prozent-Ziel als unrealistisch ab, wie «BBC» berichtet.

Bundeskanzler Olaf Scholz betonte, dass ein solches Ziel nur durch massive Steuererhöhungen oder Kürzungen in anderen Bereichen erreichbar wäre. Auch kleinere Länder wie Belgien und Portugal äusserten Bedenken.

Die Forderung nach höheren Verteidigungsausgaben kommt vor dem Hintergrund des anhaltenden Krieges in der Ukraine. Russland wird weiterhin als grösste Bedrohung für die europäische Sicherheit angesehen, so «Tagesschau».

NATO-Generalsekretär Mark Rutte erklärte, dass selbst das aktuelle 2-Prozent-Ziel nicht ausreiche, um die Allianz langfristig zu sichern. Er sprach sich für ein Minimum von 3,7 Prozent aus.

Ein Anstieg auf 5 Prozent würde enorme Kosten mit sich bringen. Laut «Foreign Policy» würde dies zusätzliche 156 Milliarden Dollar (133 Milliarden Franken) jährlich für die Allianz bedeuten.

Viele europäische Länder kämpfen jedoch bereits mit hohen Staatsverschuldungen und wirtschaftlichen Herausforderungen. Das macht eine Umsetzung schwierig.