Myanmar: Junta verweigert Asean-Gesandtem Treffen mit Suu Kyi

Die Militärjunta in Myanmar verweigert dem Asean-Sondergesandten für das Krisenland weiter ein Treffen mit der entmachteten Regierungschefin Aung San Suu Kyi. Die 76-jährige Friedensnobelpreisträgerin steht seit dem Putsch vom 1. Februar unter Hausarrest und muss sich vor Gericht wegen mehrerer angeblicher Vergehen verantworten.

«Keine Organisation darf eine Person treffen, gegen die ein Prozess läuft», hiess es in einer von Staatsmedien veröffentlichten Erklärung des Vize-Juntachefs Soe Win. Das widerspreche den Gesetzen des Landes.

Beobachter sehen in den Verfahren einen Schauprozess mit dem Ziel, die beliebte Politikerin langfristig zum Schweigen zu bringen. Die Vereinigung südostasiatischer Staaten (Asean) drängt auf ein Treffen mit ihr.

Erst kürzlich hatte die Asean Myanmars Militärherrscher Min Aung Hlaing von ihrem jährlichen Gipfeltreffen Ende Oktober ausgeladen. Die Junta unternehme keine Schritte zur Wiederherstellung der Demokratie, hiess es zur Begründung. Stattdessen luden sie zu dem Online-Treffen einen nicht politischen Vertreter des Landes ein – was Myanmar aber ablehnte.

Den Asean-Vorsitz hat derzeit das Sultanat Brunei. Myanmar-Sondergesandter ist der Diplomat Erywan Yusof aus Brunei. Bislang hatte er keinen Zutritt zu Suu Kyi.

Seit dem Umsturz versinkt das Land in Gewalt. Die neue Führung schlägt jeden Widerstand gewaltsam nieder. Bisher wurden nach Schätzungen der Gefangenenhilfsorganisation AAPP mehr als 1200 Menschen getötet. Tausende weitere wurden festgenommen und teilweise schwer gefoltert. In mehreren Regionen, die schon während der früheren jahrzehntelangen Militärdiktatur diskriminiert wurden, hat sich bewaffneter Widerstand formiert.