Maas und Le Drian: Russland muss «versuchte Ermordung» von Nawalny aufklären

Der Angriff auf den 44-jährigen Oppositionspolitiker sei «leider kein Einzelfall», erklärten Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) und sein französischer Kollege Jean-Yves Le Drian am Freitag. Russland müsse «unverzüglich den Ablauf des Vorfalls und die Verantwortlichkeiten für diese versuchte Ermordung eines Mitglieds der russischen Opposition vollständig aufklären».

Mass und Le Drian äusserten ihre «tiefe Bestürzung» über den Fall. Der Angriff auf Nawalny sei eine «sehr schwere Verletzung der grundlegenden Prinzipien der Demokratie und des politischen Pluralismus», äusserten die beiden Aussenminister.

Die Bundesregierung hatte am Mittwoch erklärt, Nawalny sei «zweifelsfrei» mit einem chemischen Nervenkampfstoff aus der sogenannten Nowitschok-Gruppe vergiftet worden. Der bekannte Kritiker des russischen Staatschefs Wladimir Putin war am 22. August mit Vergiftungserscheinungen aus Russland nach Berlin geflogen worden, wo er seither in der Klinik Charité behandelt wird.

Der neuerliche Fall der Verwendung eines Nervengifts der Nowitschok-Gruppe sei «zutiefst schockierend», erklärten Maas und Le Drian. Der Einsatz chemischer Waffen verstosse gegen die internationalen Normen.

Das von sowjetischen Wissenschaftlern entwickelte Nervengift Nowitschok war auch bei dem Anschlag auf den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal im März 2018 im englischen Salisbury zum Einsatz gekommen. Als Konsequenz aus dem damaligen Anschlag nahm die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) Nowitschok in ihre Liste der verbotenen Substanzen auf.