Maas sieht Chancen für Wiederbelebung des Friedensprozesses in der Ostukraine

«Wir werden die Gunst der Stunde nutzen», sagte Maas nach einem Treffen mit dem neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem französischen Aussenminister Jean-Yves Le Drian am Donnerstag in Kiew. Deutschland und Frankreich betonten nach dem Treffen ihr Engagement für den Friedensprozess und forderten Russland zur sofortigen Freilassung von 24 im November festgenommenen ukrainischen Seeleuten auf.

Deutschland und Frankreich vermitteln im sogenannten Normandie-Format gemeinsam zwischen der Ukraine und Russland in dem Konflikt. In einer gemeinsamen Erklärung betonten sie am Donnerstag ihren Willen, dem Friedensgesprächen für die Region neuen Schwung zu verleihen. In der Ostukraine kämpfen seit fünf Jahren prorussische Separatisten und Regierungstruppen gegeneinander. In dem Konflikt wurden bereits mehr als 13.000 Menschen getötet. Russland unterstützt die Separatisten.

Im Normandie-Format vermitteln Deutschland und Frankreich gemeinsam zwischen Russland und der Ukraine. Basis ist das 2015 geschlossene Minsker Abkommen, das einen Weg zum Frieden in der Ostukraine beschreibt. Die Umsetzung stockt jedoch seit geraumer Zeit. «Wir werden jetzt mit unseren Experten weiter darüber reden, wie der Prozess neu belebt werden kann», kündigte Maas an. Derzeit gebe es einen Stillstand, dies sei «nicht akzeptabel».

Die Menschen in der Ostukraine «warten schon viel zu lange auf diesen Frieden», betonte der Aussenminister. Für den neuen ukrainischen Präsidenten Selenskyj habe «Frieden die absolute Priorität - und das ist bei uns ganz genauso». Maas' Besuch in Kiew war das erste Treffen eines deutschen Regierungsmitglieds mit Selenskyj, der am Montag vergangener Woche sein Amt angetreten hatte.

In ihrer gemeinsamen Erklärung forderten Maas und Le Drian Russland erneut auf, die seit November festgehaltenen ukrainischen Seeleute sofort und ohne Vorbedingungen freizulassen. Die beiden Minister trafen in Kiew auch mit Angehörigen der Marinesoldaten zusammen.

Die russische Küstenwache hatte Ende November in der Meerenge von Kertsch zwischen dem Schwarzen Meer und dem Asowschem Meer drei ukrainische Marineschiffe aufgebracht und 24 Besatzungsmitglieder festgenommen. Ihnen drohen bis zu sechs Jahre Gefängnis. Eine Entscheidung des Internationalen Seegerichtshofs in Hamburg vom Samstag, wonach die Matrosen sofort freigelassen werden müssen, ignoriert Russland mit dem Argument, das Gericht sei nicht zuständig.

Der Fall trübte das durch die Annexion der Krim und den Konflikt in der Ostukraine ohnehin sehr gespannte Verhältnis zwischen Moskau und Kiew noch weiter. Von russischer Seite gibt es aktuell wenig Entgegenkommen. Präsident Wladimir Putin liess zu Selenskyjs Amtseinführung mitteilten, er wolle dem neuen Kollegen nicht gratulieren und plane auch kein Treffen mit ihm.