EU verurteilt russische «Kriegsverbrechen» in Mariupol

«In Mariupol spielen sich massive Kriegsverbrechen ab», sagte Borrell am Montag vor Beratungen mit den EU-Aussen- und Verteidigungsministern in Brüssel. Auch Bundesaussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nannte die gezielten russischen Angriffe auf Zivilisten in Krankenhäusern und Theatern in der Ukraine «eindeutig Kriegsverbrechen».

Borrell forderte deshalb mit Blick auf den EU-Gipfel am Donnerstag eine weitere Verschärfung der Sanktionen gegen Russland, vor allem im Energiebereich. Auch Irland, Litauen und andere Mitgliedsländer sprachen sich dafür aus. Der litauische Aussenminister Gabrielius Landsbergis warnte vor einer Sanktions-«Müdigkeit» in der EU und forderte ein Ölembargo gegen Moskau.

Baerbock verwies auf die Bemühungen der Bundesregierung, «unter Hochdruck» aus der Abhängigkeit von russischem Erdgas und Öl auszusteigen. EU-Diplomaten zufolge will Deutschland ein Energieembargo gegen Russland für den Fall einer massiven Eskalation des Ukraine-Kriegs zurückhalten - etwa bei einer Einnahme der Hauptstadt Kiew oder einem Einsatz von Atom- oder Chemiewaffen durch Russland.

Baerbock kündigte zudem ihre Zustimmung zu einer Verdopplung der EU-Militärhilfe für die Ukraine auf eine Milliarde Euro an. Borrell hatte die Aufstockung des EU-Fonds zum Kauf und zur Lieferung von Waffen vor gut zehn Tagen beim EU-Gipfeltreffen im französischen Versailles angekündigt.

Wegen des Ukraine-Krieges wird US-Präsident Joe Biden am Montag (17.00 Uhr MEZ) ein Telefonat mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron, dem britischen Premierminister Boris Johnson und dem italienischen Regierungschef Mario Draghi führen. Die Staats- und Regierungschefs wollen dabei über ihre «koordinierte Antwort auf Russlands unprovozierten und ungerechtfertigten Angriff auf die Ukraine» beraten, wie das Weisse Haus mitteilte.