Draghi ermutigt Erdogan zur Rückkehr in Istanbul-Konvention

Italiens Ministerpräsident Mario Draghi hat dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan die Rückkehr zur Istanbul-Konvention gegen die Gewalt gegen Frauen nahe gelegt. «In unserem Gespräch haben wir auch die Wichtigkeit des Respekts der Menschenrechte besprochen», sagte der parteilose Regierungschef bei seinem Besuch in Ankara am Dienstag. Er habe Erdogan ermutigt, in die Istanbul-Konvention zurückzukehren, erklärte der 74-Jährige weiter. Die Türkei war grossem inländischen und internationalem Protest zum Trotz 2021 aus dem Abkommen des Europarates ausgetreten.

Die Istanbul-Konvention war 2011 vom Europarat ausgearbeitet worden. Unterzeichnerstaaten verpflichten sich, Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen und dazu einen Rechtsrahmen zu schaffen.

Erdogan hatte damals argumentiert, die Istanbul-Konvention widerspreche sozialen und familiären Werten der Türkei. Der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zufolge haben sich die Rechte von Frauen und Mädchen in dem Land seitdem deutlich verschlechtert. Laut der Organisation «Wir werden Frauenmorde stoppen» sind in diesem Jahr von Januar bis Ende Juni 167 Frauen von Männern in der Türkei getötet worden.

Draghi reiste mit mehreren Ministern seines Kabinetts in die türkische Hauptstadt, um dort verschiedene Abkommen etwa im Bereich Wirtschaft und Verteidigung zu unterzeichnen. Es war nach 2012 das dritte Regierungstreffen dieser Art zwischen Italien und der Türkei.