Deutscher Top-Diplomat bemüht sich in Teheran um Erhalt des Atomabkommens

Der Politische Direktor im Auswärtigen Amt, Jens Plötner, führte am Donnerstag «intensive Gespräche» in der iranischen Hauptstadt, wie das Auswärtige Amt im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Im Zentrum der Reise stehe die «Bewahrung» des Atomabkommens mit dem Iran. Teheran schloss Verhandlungen mit den USA allerdings kategorisch aus.

Die USA hatten das Atomabkommen im Mai 2018 aufgekündigt. Genau ein Jahr später erklärte Teheran, auch der Iran werde einzelne Bestimmungen der Vereinbarung nicht mehr einhalten. Die iranische Führung verlangte Entgegenkommen in mehreren Punkten von den anderen Unterzeichnerstaaten Deutschland, Grossbritannien, Frankreich, Russland und China und drohte, nach einer Frist von 60 Tagen weitere Massnahmen zu ergreifen.

Unter Verweis auf eine nicht näher belegte «Bedrohung» durch den Iran verlegte die US-Regierung Anfang Mai einen Flugzeugträger und eine Bomberstaffel in die Golfregion. Zudem verschärfte sie die gegen den Iran verhängten Sanktionen. Mit seiner Politik des «maximalen Drucks» will US-Präsident Donald Trump den Iran offiziell zu Verhandlungen über ein neues umfassenderes Abkommen zwingen.

Die Lage sei «ausgesprochen ernst», hiess es am Donnerstag aus dem Auswärtigen Amt. «Es besteht eine reale Eskalationsgefahr - etwa auch aufgrund von Missverständnissen oder eines Zwischenfalls.» In dieser Situation sei der Dialog von grosser Bedeutung.

Plötner traf laut Auswärtigem Amt mit dem iranischen Vize-Aussenminister Abbas Araktschi zusammen. Beide waren bei der Aushandlung des Atomabkommens dabei und kennen sich noch aus dieser Zeit.

Am Montag war bereits Omans Aussenminister Jusef bin Alawi zu Vermittlungsgesprächen nach Teheran gereist. Das Sultanat hatte seinerzeit die ersten Gespräche zwischen Washington und Teheran vermittelt, die 2015 zum Abschluss des Atomabkommens geführt hatten.

Nach der iranischen Ankündigung gebe es aktuell ein «Zeitfenster für Diplomatie», um Teheran zur fortgesetzten und vollständigen Einhaltung des Abkommens zu bewegen, hiess es aus dem Auswärtigen Amt. Deutschland spreche dazu «kontinuierlich» mit Frankreich und Grossbritannien und stehe auch im Austausch mit Russland und China.

Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates im Iran, Keiwan Chosrawi, sagte aber, der Iran werde «unter keinen Umständen» mit den USA verhandeln, so lange die Rechte der Islamischen Republik missachtet würden. «Wir haben klar gesagt: So lange die Rechte unseres Landes nicht beachtet werden, so lange den Worten keine Taten folgen, wird unser Weg derselbe bleiben», sagte Chosrawi der staatlichen Nachrichtenagentur Irna. «Es wird unter keinen Umständen Verhandlungen geben.»