Bundesrat billigt Gesetz zum besseren Schutz für Insekten

Betroffene Landwirtinnen und Landwirte sollen Ausgleichszahlungen erhalten.

Das Bundeskabinett hatte das Gesetzespaket nach langem Tauziehen bereits im Februar verabschiedet. Grundlage dafür ist das bereits im September 2019 von der Regierung beschlossene Aktionsprogramm Insektenschutz. Dazu gehört neben dem Insektenschutzgesetz von Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) auch eine Änderung der sogenannten Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung in Federführung des Landwirtschaftsministeriums von Julia Klöckner (CDU).

Beim Pflanzenschutz ist nun eine deutliche Verringerung des Pestizid-Einsatzes unter anderem in Schutzgebieten und am Rand von Gewässern sowie der Glyphosat-Ausstieg bis Ende 2023 vorgesehen. Die Lichtverschmutzung soll in Schutzgebieten vermindert und die Verwendung von Insektenfallen eingeschränkt werden. Mit «Natur auf Zeit» können auch temporäre Insektenlebensräume, wie sie etwa beim Rohstoffabbau entstehen, für 15 Jahre erhalten werden.

Die Gesamtmasse der Insekten und auch die Vielfalt der Arten sind nach Regierungsangaben in den vergangenen Jahrzehnten stark zurückgegangen. Insekten seien aber sehr wichtig, wie Umweltministerin Schulze hervorhob. Sie seien Bestäuber, eine Art natürliche Müllabfuhr und Gesundheitsdienst, sagte sie im Bundesrat. «Dieses Gesetz ist ein Meilenstein», zeigte sie sich zufrieden mit der Neuregelung.