Bolivien wählt Anfang Mai neuen Präsidenten

Die vorgezogene Präsidentschaftswahl in dem südamerikanischen Land finde am 3. Mai statt, sagte der Vize-Präsident der Wahlkommission, Oscar Hassenteufel, am Freitag in La Paz. Derzeit führt die konservative Interimspräsidentin Jeanine Áñez eine Übergangsregierung in Bolivien an.

Die vorgezogene Neuwahl werde am «ersten Sonntag im Mai» stattfinden, sagte Hassenteufel. Weitere Details zum Ablauf der Abstimmung blieben zunächst offen. Der genaue Fahrplan muss unter anderem klären, wie sich Kandidaten für die Wahl registrieren lassen können und wann sowie unter welchen rechtlichen Rahmenbedingungen der Wahlkampf stattfindet. Zudem müssen noch die Regeln für eine mögliche Stichwahl festgelegt werden.

Die vorgezogene Neuwahl erfolgt damit mehr als sechs Monate nach der von Manipulationsvorwürfen überschatteten Präsidentschaftswahl im Oktober, aus welcher der linksgerichtete Morales als Sieger hervorgegangen war. Nach anhaltenden Massenprotesten trat Morales Anfang November schliesslich zurück und flüchtete zunächst nach Mexiko. Inzwischen hält er sich in Argentinien auf.

Ende Dezember erliess die bolivianische Justiz Haftbefehl gegen Morales. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm «Terrorismus» und Aufruhr vor. Der frühere Staatschef weist die Vorwürfe zurück.

Die sozialistische Partei MAS von Morales hat den Ex-Präsidenten trotz seiner Abwesenheit bereits zum Chef des kommenden Wahlkampfs erkoren. Laut Morales soll der Präsidentschaftskandidat der Sozialisten bei einem Parteitag am 15. Januar bestimmt werden. Der Parteitag könne in Bolivien, aber auch in Argentinien abgehalten werden.

Für die Präsidentschaftswahl gibt es laut einer Umfrage der Zeitung «Pagina Siete» zwei Favoriten. Mit 23 Prozent Zustimmung liegt derzeit Morales' politischer Ziehsohn, Andrónicus Rodríguez, an erster Stelle. Auf ihn folgt der konservative Politiker Carlos Mesa mit 21 Prozent. Allerdings erhebt in den Rängen der Sozialisten auch der frühere Aussenminister David Choquehuanca Anspruch auf die Präsidentschaftskandidatur.

Die konservative Interims-Staatschefin Áñez hat seit ihrer Amtsübernahme die Aussenpolitik neu ausgerichtet. Als eine ihrer ersten Amtshandlungen wandte sie sich aussenpolitisch von Kuba und von Venezuelas umstrittenen Präsidenten Nicolás Maduro ab, zwei der wichtigsten Verbündeten von Morales. Darüber hinaus nominierte Bolivien erstmals seit mehr als einem Jahrzehnt wieder einen Botschafter für die USA.