AfD profitiert von erneuter Debatte über Asylrecht und Flüchtling

Wie aus dem heute Montag veröffentlichten RTL/n-tv-Trendbarometer hervorgeht, legte die AfD im Vergleich zur Vorwoche um zwei Prozentpunkte auf 14 Prozent zu. Die Union aus CDU und CSU verlor einen Prozentpunkt und kam auf 27 Prozent.

Die Grünen lagen in der Befragung des Meinungsforschungsinstituts Forsa bei 23 Prozent. Die SPD erreichte 14 Prozent, die FDP neun Prozent und die Linke acht Prozent. Für das neue Trendbarometer wurden zwischen Montag und Freitag vergangener Woche rund 2500 Menschen befragt. Die Fehlertoleranz liegt bei 2,5 Prozentpunkten.

Demnach hielten zu Beginn der vergangenen Woche nur acht Prozent der Befragten die Flüchtlingsfrage für ein wichtiges Thema. Nach den Äusserungen des Bewerbers um den CDU-Parteivorsitz, Friedrich Merz, waren es am Ende der Woche 26 Prozent. Forsa-Chef Manfred Güllner erklärte, die AfD habe im Laufe der Woche viele Wähler zurückgewinnen können. Sie profitiere, wenn das Flüchtlingsthema kontrovers diskutiert werde.

Merz hatte bei einer CDU-Regionalkonferenz mit den drei Kandidaten für den Parteivorsitz gesagt, es müsse darüber diskutiert werden, ob das im Grundgesetz verankerte Individualrecht auf Asyl «in dieser Form fortbestehen kann, wenn wir ernsthaft eine europäische Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik wollen». Vertreter aller Parteien mit Ausnahme der AfD warfen ihm daraufhin vor, das Recht auf Asyl in Deutschland in Frage zu stellen.

Später verteidigte Merz seine Äusserungen und stellte gleichzeitig klar, er sei für die Beibehaltung des Grundrechts auf Asyl. Nötig sei aber eine europäische Lösung.