Zoll-Streit mit USA: Keller-Sutter im Interview zuversichtlich

Die Schweiz in der Pole-Position: Weil die USA und China sich im Handelsstreit in Genf treffen, konnte der Bundesrat sich ebenfalls mit beiden Ländern austauschen. Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter und Wirtschaftsminister Guy Parmelin trafen sich mit ihren chinesischen und amerikanischen Verhandlungspartnern.

Dabei zog die Bundespräsidentin und Finanzministerin ein sehr positives Fazit. Die Schweiz soll womöglich sogar das zweite Land sein, mit dem die USA eine Grundsatzvereinbarung abschliessen. Vorerst hat lediglich Grossbritannien einen Lösungsansatz mit den USA gefunden.

Indirekt nimmt Keller-Sutter einen Anteil an diesem Erfolg für sich in Anspruch. Darauf angesprochen, wieso die Schweiz so schnell vorwärtskomme, meinte sie: «Weil es uns relativ schnell gelungen ist, auf oberster Ebene – mit Präsident Trump – ins Gespräch zu kommen.» Also mit ihrem halbstündigen Telefongespräch, von welchem sogar vermutet wurde, es habe Trump zur 90-tägigen Zoll-Pause bewogen.

Beim Treffen mit Finanzminister Scott Bessent und dem Handelsbeauftragten Jamieson Greer habe man beschlossen, den Prozess zu beschleunigen. «Die Schweiz ist zwar ein kleines Land, aber ein wichtiger Handelspartner», betont die Bundespräsidentin.

Daher müsse es in beiderseitigem Interesse sein, dass eine Lösung gefunden werde. Investitionen – wie sie zuletzt Novartis und Roche ankündigten – mache man nur, wenn man Rechtssicherheit habe. Über die angedrohten Zölle auch auf Pharma-Produkte habe man nicht gesprochen: «Weil die noch nicht erhoben wurden und hoffentlich nicht erhoben werden.»

Anfang Woche hatte Keller-Sutter erklärt, man wolle gegenüber den USA weniger ein Angebot machen, als vielmehr die Lage genau erläutern. Macht es Sinn, mit Fakten zu argumentieren gegenüber der zunehmend Fakten-resistenten US-Regierung? «Ich hatte den Eindruck, dass sie sehr offen sind für die Argumente und die Fakten», kontert Keller-Sutter.

Falls die Gespräche zwischen den USA und China in Genf gut verlaufen sollten: Würde die Schweiz in Betracht ziehen, diese Plattform auch für andere Länder anzubieten?, quasi als Speed-Dating der USA mit den Handelspartnern?

«Ich würde eher von ‹Guten Diensten› und nicht von ‹Speed Dating› sprechen», schmunzelt Karin Keller-Sutter. Aber man habe dies auf verschiedenen Ebenen den US-Behörden immer wieder angeboten: Dass man die «Guten Dienste» der Schweiz zur Verfügung stelle.

Sozusagen nicht ganz uneigennützig, wie die Bundespräsidentin anfügt: «Wenn es gelingen sollte, zwischen China und den USA bald eine Lösung zu finden, ist das im Interesse des Welthandels.» Die Schweiz sei ja aber nicht selbst im Saal, betont Wirtschaftsminister Guy Parmelin. Die Möglichkeit für Gespräche schaffe man gerne, aber die Verhandlungen seien dann Sache der jeweiligen Länder.