Ständeratskommission will Armeeeinsätze flexibler gestalten

Flexiblere und mit dem zivilen Leben besser vereinbare Armeeeinsätze: Das will der Bundesrat mit Gesetzes- und Verordnungsänderungen erreichen. Die zuständige Ständeratskommission ist damit einverstanden, schlägt aber verschiedene Anpassungen an der Vorlage vor.

So soll der Bundesrat nach Ansicht der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats (SIK-S) künftig mehr bewaffnete Armeeangehörige ohne Genehmigung des Parlaments für über dreiwöchige Einsätze aufbieten können, wie die Parlamentsdienste am Freitagabend mitteilten. Dabei habe sich die Zahl dieser Armeeangehörigen nach dem Bedürfnis des Einsatzes zu richten.

Auch die Dauer der Rekrutenschule gab zu Diskussionen Anlass. Die RS sollen laut dem Bundesrat nicht mehr in jedem Fall 18 Wochen dauern, sondern je nach Ausbildungsbedürfnis kürzer sein können.

Die SIK-S erwartet von der Landesregierung jedoch klarere Eckwerte für eine Mindestdauer von Rekrutenschulen, wie sie schrieb.

Weiter beantragte die Kommission ihrem Rat, einer Übergangsbestimmung zuzustimmen, die es dem Bundesrat erlaubt, den Effektivbestand der Armee während längstens fünf Jahren zu überschreiten.

In der Gesamtabstimmung sagte die SIK-S klar Ja zur Organisationsreform der Armee – mit 8 zu 0 Stimmen bei einer Enthaltung. Die Vorlage wird voraussichtlich in der Sommersession vom Ständerat als Erstrat behandelt.