Ruag MRO darf Leopard-Kampfpanzer nach Deutschland verkaufen

Der Rüstungsbetrieb Ruag MRO darf 71 Leopard-1-Kampfpanzer nach Deutschland verkaufen. Einzige Bedingung: Sie dürfen nicht in der Ukraine landen.

Das Wichtigste in Kürze

Der Rüstungsbetrieb Ruag MRO darf 71 Leopard-1-Kampfpanzer nach Deutschland verkaufen.
In die Ukraine dürfen die Panzer aber ausdrücklich nicht abgegeben werden.

Der Rüstungsbetrieb Ruag MRO darf 71 Leopard-1-Kampfpanzer nach Deutschland verkaufen. In die Ukraine dürfen die Panzer aber ausdrücklich nicht abgegeben werden. Das hat der Bundesrat am Mittwoch entschieden.

ruag leopard 1 panzer — Ein Panzer vom Typ Leopard 1. Die italienische Armee verkaufte der Ruag vor einigen Jahren 100 Panzer dieses Typs für 45'000 Franken. - keystone

Die 71 Panzer befinden sich zurzeit in Italien. Insgesamt verfügt die Ruag MRO über 96 Panzer dieses Typs. Erworben hatte sie diese 2016 vom italienischen Verteidigungsministerium.

Vor zwei Jahren hatte Bundesrat es noch untersagt

2023 hatte der Bundesrat es untersagt, die Kampfpanzer nach Deutschland zu verkaufen, damit diese in die Ukraine weitergegeben werden könnten. Die Ruag MRO ersuchte deshalb beim Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) um eine Bewilligung für das Panzergeschäft.

Sollte die Schweiz das Kriegsmaterialgesetz lockern, um Waffenexporte auch in Kriegsgebiete zu erlauben?

Allerdings ist für dieses gar keine Bewilligung nötig, wie der Bundesrat jetzt schreibt. Deutschland gehört zu jenen Ländern, in die Kriegsmaterial ohne Bewilligung verkauft werden darf. Allerdings dürfen die Panzer nicht in die Ukraine gelangen.