Das Stimmvolk sagt Ja zur gesetzlichen Regelung der Sozialdetektive. Die Befürworter werden nun an den konkreten Fällen gemessen werden.
Das Stimmvolk hat sich für mehr Kompetenzen für Versicherungsdetektive ausgesrpochen. Nau hat mit Vertretern beider Seiten gesprochen. - Nau

Das Wichtigste in Kürze

  • Das Stimmvolk sag Ja zu den Versicherungsdetektiven mit deutlichen 67 Prozent.
  • Die Argumente gegen Sozialmissbrauch hätten überzeugt, heisst es bei den Befürwortern.
  • Für die SP ist die Niederlage zwar schade, aber zu akzeptieren.
Ad

Das Referendum gegen die von den Gegnern «Versicherhungsspione» genannten Sozialdetektive kam überraschend zustande. Keine grosse Partei hatte sich aktiv daran beteiligt. Den Schwung aus der Unterschriftensammlung konnte das Nein-Lager aber nur bedingt mitnehmen.

Privatsphäre geschützt?

Die Befürworter konnten eine Zweidrittels-Mehrheit der Stimmbevölkerung überzeugen, dass das Gesetz verhältnismässig sei. Daran werden sie nun gemessen werden: Wird wirklich nicht in die Schlafzimmer hinein gefilmt? Kommt es wirklich nicht massenweise zu Überwachungen?

Gegenüber Nau nehmen Parlamentarier aus dem Pro- und Contra-Lager Stellung. Das deutliche Resultat wird von beiden Seiten ohne grossen Überschwang bewertet. Die Bevölkerung habe halt etwas gegen Missbrauch im Sozialbereich, analysiert CVP-Nationalrätin Ruth Humbel. Die Vorwürfe, die Versicherungslobby habe eine Milliionen-Kampagne gefahren, weist sie zurück.

Das ganze Interview mit CVP-Nationalrätin, Ruth Humbel. - Nau

 Umgekehrt nimmt SP-Fraktionspräsident Roger Nordmann denn Entscheid mit einem Schulterzucken zur Kenntnis. Die SP hatte sich zunächst nicht im Nein-Lager engagiert, dann aber doch, aber die Niederlage sei zu akzeptieren, so Nordmann.

Das ganze Interview mit SP-Fraktionspräsident, Roger Nordmann. - Nau
Ad
Ad

Mehr zum Thema:

SozialdetektiveSP