Parlament will Rüstungsfirma Nitrochemie mehr Kapazität verschaffen

Das Parlament will der Rüstungsfirma Nitrochemie in Wimmis im Berner Oberland mehr Kapazität ermöglichen, um die Verteidigungsfähigkeit zu steigern. Das Unternehmen ist ein Joint Venture des deutschen Rheinmetall-Konzerns und der Ruag MRO.

Oppositionslos hat der Ständerat am Donnerstag eine Motion seiner Sicherheitspolitischen Kommission (SIK-S) angenommen. Diese fordert vom Bundesrat, es zu ermöglichen, dass die Ruag MRO bis im kommenden Mai das nötige Kapital für die Kapazitätserweiterung der Nitrochemie zur Verfügung hat.

Mit dem Ja des Ständerates ist das nun der Fall, denn der Nationalrat hiess bereits am Mittwoch eine gleichlautende Motion seiner eigenen Sicherheitspolitischen Kommission gut. Mit dieser doppelten Zustimmung gelten die Motionen als überwiesen.