Mass-Voll ergreift Referendum gegen E-ID

Die Bewegung Mass-Voll erhebt sich gegen die geplante Einführung der E-ID, welche das Schweizer Volk bereits abgelehnt hat.

e-id — Mit der E-ID hätten die Bürger eine elektronische Identitätskarte erhalten. - ejpd.admin.ch

Die Bewegung Mass-Voll hat gegen die Einführung der E-ID das Referendum ergriffen. Mit der geplanten Einführung missachte das Parlament den Willen des Schweizer Volkes, welches 2021 die E-ID an der Urne deutlich abgelehnt hatte, hiess es in einem Communiqué.

Dies sei für die Bewegung inakzeptabel. Der Ständerat habe beschlossen, dass zukünftig Referenden und Initiativen nur noch mit E-ID unterschrieben werden können, schrieb Mass-Voll am Donnerstag. Dies bedeute, dass ohne Smartphone eine Teilnahme an der Demokratie nicht mehr möglich sei.

Erfolgreiche Unterschriftensammlung als Ziel

Mass-Voll ist optimistisch, die notwendigen Unterschriften sammeln zu können. Die Bewegung meldete ihr Referendum am Mittwoch bei der Bundeskanzlei. Die Unterschriftensammlung startete am Donnerstag. Bis am 19. April müssen 50'000 Unterschriften gesammelt werden.