Kantonale Militärdirektoren sehen Lücken im Bevölkerungsschutz

Die Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr möchte den Schutz der Schweizer Bevölkerung während Kriegszeiten optimieren.

Ein Schutzraum in einem Schweizer Wohnhaus (Symbolbild). - Keystone/Christian Beutler

Das Wichtigste in Kürze

Kantonale Militärdirektoren wollen die Verteidigung der Schweiz stärken.
Hintergrund dafür ist der russische Angriffskrieg in der Ukraine.
Auch die Schweizer Armee soll mit ausreichend Personal und Material ausgerüstet werden.

Führung, Entscheidungsfindung und Sofortmassnahmen im Kriegsfall sollten nach Ansicht der kantonalen Militärdirektoren aufgrund des Ukraine-Kriegs neu definiert werden. Die Schweizer Armee müsse ihrem Kernauftrag, der Verteidigung, gerecht werden.

Die Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RK MZF) deklariert Schutzbauten als wesentliches Mittel zum Bevölkerungsschutz in einem bewaffneten Konflikt. Dies stellt sie in ihrem am Freitag veröffentlichen Positionspapier fest. Die RK MZF fordert den langfristigen Werterhalt und die Weiterentwicklung der Schutzbauten.

Dabei komme insbesondere der periodischen Schutzraumkontrolle, der Steuerung des Schutzraumbaus und der Zuweisungsplanung verstärkte Bedeutung zu. Ausserdem sei zu klären, ob und wie Schutzräume in ihrem Wert erhalten und adäquat ausgerüstet werden könnten. Zumindest bei jenen, die vor 1987 gebaut worden seien.

Bevölkerung soll über Schutzräume informiert werden

Der Bund soll laut RK MZF in Zusammenarbeit mit den Kantonen das erforderliche Informationsmaterial für die Bevölkerung erarbeiten. Dieses beziehe sich auf die Bereitstellung der Schutzräume, deren Bezug und den Aufenthalt in den Schutzräumen. Diese Informationen sollten noch im laufenden Jahr vorgelegt werden.

Sichere Kommunikationssysteme seien vor und während eines bewaffneten Konflikts ebenso wichtig, wie bei der Bewältigung von Katastrophen und Notlagen. Seit einigen Jahren seien drei Schlüsselprojekte in Planung. Die Werterhaltung des Funksystems Polycom (WEP 2030) und das Sichere Datenverbundsystem (SDVS) kämen allerdings nur schleppend voran. Auch die Mobile breitbandige Sicherheitskommunikation (MSK) zieht sich dahin.

Armee soll ausgerüstet sein

Der Zivilschutz sei das strategische Element der Kantone zur Sicherstellung der Durchhaltefähigkeit des Bevölkerungsschutzes, schreibt die RK MZF weiter. Es sei daher zu prüfen, ob das Szenario eines bewaffneten Konflikts in der Ausbildung des Zivilschutzes vermehrt berücksichtigt werden müsse.

viola amherd — Bundesrätin Viola Amherd, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, spricht bei einer Pressekonferenz. - Keystone

Auch die Leistungen des ABC-Schutzes im Zivilschutz seien neu festzulegen. Vor diesem Hintergrund sollten die Bestände des Zivilschutzes und die Alimentierung der Grundfunktionen neu evaluiert werden.

Aufgrund der unsicheren und schwierig zu beurteilenden sicherheitspolitischen Lage fordert die RK MZF Folgendes: Die Schweizer Armee solle ihrem Kernauftrag, der Verteidigung, gerecht werden. Dabei sei die Durchhaltefähigkeit der Armee mittels ausreichender personeller und materieller Reserven sicherzustellen.