«Helikoptergeld-Initiative» wahrscheinlich gescheitert

Die sogenannte «Helikoptergeld-Initiative» kommt mit grösster Wahrscheinlichkeit nicht zustande. Rund eineinhalb Wochen vor Ablauf der Sammelfrist sind erst rund die Hälfte der benötigten Unterschriften zusammen gekommen.

Unterschriftensammlung — Kommerzielle Unternehmen sollen beim Sammeln von Unterschriften für Volksinitiativen betrogen haben. (Symbolbild) - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Der Support in der Bevölkerung für das Begehren sei geringer ausgefallen als erwartet, sagte Mit-Initiant Luca Volar am Dienstag gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

Ausserdem habe die Corona-Krise die Unterschriftensammlung erschwert. Und auch die mediale Aufmerksamkeit habe gefehlt. Deshalb werde die Initiative nicht zustande kommen.

Sie hätte verlangt, dass die Nationalbank jeder Schweizerin und jedem Schweizerin den einmaligen Betrag von 7500 Franken ausbezahlt. Damit sollte die Geldmenge erhöht werden. Die Nationalbank hätte dafür neues Geld drucken müssen. Jede Person hätte das Geld spätestens ein Jahr nach der Annahme der Initiative erhalten und der Betrag wäre von den Steuern befreit gewesen.

Eine «weltweit so einmalige» Initiative zu lancieren, sei eine ziemliche Ambition gewesen, sagte Volar. Und es wäre um sehr viel Geld gegangen, nämlich um insgesamt rund 50 Milliarden Franken.

Viele Leute hätten aber nicht verstanden, was das Begehren für die Schweiz geldpolitisch bedeutet hätte. Denn gemäss Initianten wäre das Ziel nicht das «Geldverschleudern» gewesen, sondern die Stützung der Schweizer Volkswirtschaft und die Förderung der Exportwirtschaft durch einen tieferer Wechselkurs.

Trotz des Scheiterns der Initiative zeigte sich Volar überzeugt, durch deren Lancierung einen «interessanten Input gegen Aussen» geleistet zu haben, der «vielleicht in einer oder anderen Weise von den Verantwortlichen von Nationalbank» aufgenommen werden könnte.