Einbürgerung: Kanton Solothurn verlangt bessere Deutsch-Kenntnisse

Im Kanton Solothurn wird es künftig schwieriger, den roten Pass zu erhalten. Der Kantonsrat hat beschlossen, die sprachlichen Anforderungen für Einbürgerungskandidaten zu erhöhen. Dieser Schritt folgt auf eine Initiative der SVP, die ihre ursprünglichen Forderungen jedoch etwas abgeschwächt hat.

Die SVP argumentiert, dass gute Deutschkenntnisse entscheidend für eine erfolgreiche Integration sind. Daher fordert sie höhere Sprachstandards als das Bundesrecht vorschreibt. Diese Ansicht wurde im Grundsatz von allen politischen Lagern geteilt.

Allerdings gingen die ursprünglichen Forderungen der SVP der Mehrheit zu weit, wie die «Solothurner Zeitung» berichtet.

So verlangten sie mündliche Deutschkenntnisse auf dem Niveau B2 und schriftliche Kenntnisse auf dem Niveau B1. Dies würde die sprachliche Einbürgerungs-Voraussetzung um jeweils einen Schwierigkeitsgrad erhöhen.

Diese Standards entsprechen denen von Maturanden in einer Fremdsprache und erfordern einen langen und anspruchsvollen Lernprozess. Die Regierung warnte davor, dass diese hohen Anforderungen Menschen mit geringerer Bildung abschrecken könnten. Somit könnte dies Personen ausschliessen, die sich trotz grammatikalischer Fehler flüssig im Dialekt verständigen können.

Deswegen senkte die SVP ihre Forderungen und plädierte nur mehr auf eine Voraussetzungsverschärfung der mündlichen Sprache. Damit zeigte sich die Mehrheit der Beteiligten mit 60 zu 37 Stimmen einverstanden.