Zürcher Gemeinderat spricht Corona-Gelder für Kitas und Kultur

Mit 95 zu 16 Stimmen sprach sich der Gemeinderat dafür aus, dass privaten vorschulischen Betreuungseinrichtungen bis 4,8 Millionen Franken zukommen sollen.

Mit 1,8 Millionen sollen coronabedingte Ertragsausfälle im Jahr 2020 kompensiert werden können; dies als Ergänzung zu den nicht kostendeckenden Entschädigungen von Bund und Kanton. Kitas, die trotz Ausfallentschädigung existenziell bedroht sind, können zudem nach Abschluss des Geschäftsjahres 2021 bei der Stadt Härtefallgelder beantragen. Dafür stehen 3 Millionen zur Verfügung.

Gegen den Kredit hatte sich einzig die SVP ausgesprochen. Jeder Betrieb habe in der Corona-Pandemie trotz Unterstützung gewisse Einbussen hinnehmen müssen, sagte Samuel Balsiger. Auch den Kitas sei zuzumuten, «einen kleinen Teil Eigenverantwortung» wahrzunehmen. Der Staat soll nicht Geld in Strukturmängel einschiessen.

Die klare Ratsmehrheit sah es anders. Die Kitas seien heute «nur schwach subventioniert», meinte etwa Roger-Paul Speck (SP). Sie könnten kaum Betriebsgewinne erzielen und damit auch keine Reserven bilden. «Deshalb brauchen sie das Geld.»

Auch die städtischen subventionierten Kulturinstitutionen sollen für Corona-Schäden, die sie im laufenden Jahr erlitten haben oder noch erleiden werden, teilweise entschädigt werden: Der Gemeinderat hat auf Antrag des Stadtrates oppositionslos einen Kredit über fünf Millionen Franken genehmigt.