Lionel Zingg, FDP Wohlen: Vom Rahmen der Freundschaft

Stellen Sie sich dieses Beispiel einer Freundschaft vor: Bis jetzt hat Ihre Freundschaft gut funktioniert. Sie können beide gut zusammenarbeiten und lassen einander genügend Spielraum, um auch andere Freundschaften zu pflegen.

Nun möchte Ihr Gegenüber einen engeren Kontakt und Ihre Freundschaft, auf welche sie sich vor einigen Jahren gemeinsam geeinigt haben, neu definieren. Ihr Freund/Ihre Freundin will Sie stärker an sich binden und wenn Sie etwas mit ihm/ihr unternehmen wollen, sollen nur noch seine/ihre Regeln gelten. Sie fühlen sich dadurch jedoch eingeengt und wollen deshalb vorerst nicht zusagen.

Ihr Gegenüber möchte, dass sie so bald wie möglich zustimmen und beginnt, Sie unter Druck zu setzen. Das heisst, wenn Sie mit einem Anliegen zu Ihrem Freund/Ihrer Freundin gehen, wird er/sie das erst beantworten, wenn Sie die geänderten Regeln akzeptiert haben.

Wie würden Sie in dieser Situation vorgehen? Wahrscheinlich würden Sie ähnlich wie ich reagieren und vorschlagen, die Freundschaft zu pausieren. Oder Sie würden sich sogar nach anderen Freunden umsehen.

Kommt Ihnen dieses fiktive Beispiel bekannt vor? Mir auch. «Sie» wären in diesem Fall die Schweiz und «der Freund/die Freundin» die Europäische Union.

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU sind seit Jahren erfolgreich. Als kleines Land in der Mitte von Europa sind wir auf freundschaftliche Beziehungen mit unseren Nachbarn angewiesen.

Nun drängt die EU mit dem institutionellen Abkommen darauf, dass sich die Schweiz stärker an sie bindet. Mit einer stärkeren Anbindung verlieren wir aber die Möglichkeit, agil zu bleiben und flexibel auf die Herausforderungen der Gegenwart zu reagieren. Nicht sehr freundschaftlich ist zudem, dass die EU sachfremde Bereiche mit dem Abschluss des Abkommens verknüpft (Stichwort Börsenanerkennung).

Das institutionelle Abkommen steht dem föderalen und direktdemokratischen Staatsverständnis der Schweiz entgegen. Auch mit weiteren Verhandlungen kann dieser Missstand nicht behoben werden.

Um es mit den einleitenden Worten zu sagen: Ein guter Freund akzeptiert, wenn man nicht eine Verlobung eingehen will, sondern einfach befreundet bleiben möchte.