Gemeinderat legt Legislaturziele fest und stärkt nachhaltige Entwicklung

Als Smart City will die Stadt Thun ihrer Bevölkerung dank einer intelligenten Verknüpfung von Informationen und Daten eine hohe Lebensqualität bei minimalem Ressourcenverbrauch bieten.

Der Thuner Gemeinderat hat sich an mehreren Klausursitzungen intensiv mit der Erarbeitung der Legislaturziele für die Jahre 2019-2022 befasst. Mit den definierten 11 Zielen will er seine Zukunftsverantwortung wahrnehmen. Die nachhaltige Entwicklung als Konzept des langfristigen Gleichgewichts wird als Grundmaxime der gemeinderätlichen Tätigkeit verstanden. Wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Herausforderungen werden angenommen und aufeinander abgestimmt. Die Bedürfnisse der gegenwärtigen Generationen sollen erfüllt werden, zugleich sollen aber auch die ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Ansprüche künftiger Generationen nicht gefährdet werden. Der Gemeinderat hat sich bei der Formulierung der Legislaturziele an den Grundsätzen der nachhaltigen Entwicklung orientiert. So strebt er zum Beispiel mit dem Konzept Smart City dank digitaler Vernetzung eine intelligente und schonende Nutzung der Ressourcen an.

Folgende 11 Ziele stehen für die Legislatur 2019-2022 im Zentrum:

1. Thun hat das Angebot als Wohnstadt optimiert.

2. Die Beteiligung aller Generationen und das gesellschaftliche Miteinander sind gestärkt.

3. Die Attraktivität als Wirtschaftsstandort hat sich verbessert.

4. Die Innenstadt ist als Zentrum und Begegnungsort attraktiver.

5. Aussenräume und Lebensräume sind aufgewertet.

6. Die Verkehrssituation hat sich verbessert.

7. Thun ist auf dem Weg zur Energiestadt Gold.

8. Thun hat das Profil als attraktive Stadt am Wasser gestärkt.

9. Wichtige kommunale Infrastrukturen sind saniert, erstellt oder im Bau.

10. Die regionale Zusammenarbeit ist gestärkt.

11. Thun ist Smart City.

Mit den 11 Zielen setzt der Gemeinderat Prioritäten. Nicht für alle Aufgabenbereiche wurde ein konkretes Ziel definiert. Die Legislaturziele müssen immer zusammen mit der Stadtverfassung und insbesondere mit der Strategie Stadtentwicklung betrachtet werden (vgl. Infobox). Für Bereiche, zu denen für die Legislatur 2019-2022 keine ausdrücklichen Ziele formuliert wurden, gelten die Zielsetzungen aus der Strategie Stadtentwicklung.

Zur Erreichung der 11 Ziele wurden 40 Massnahmen festgelegt. Die Erfüllung der Legislaturziele hat für den Gemeinderat Priorität: Er beauftragte deshalb die Abteilungen der Stadtverwaltung, ihre Kräfte darauf auszurichten, die entsprechenden Priorisierungen vorzunehmen und die Massnahmen in ihrem Bereich umzusetzen. Die Umsetzung aller 40 Massnahmen ist allerdings ein ambitioniertes Ziel.

Grundsätzlich stehen die Legislaturziele daher unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit und der finanziellen Tragbarkeit. Der Gemeinderat wird die Ressourcenfrage in den nächsten Wochen und Monaten vertieft prüfen und dem Stadtrat mit dem Budget 2020 entsprechende Anträge stellen.

Der Stadtrat nimmt die Legislaturziele des Gemeinderates gemäss Stadtverfassung zur Kenntnis, muss sie aber nicht genehmigen. Er kann sie auch nicht ändern. Für die Umsetzung ist der Gemeinderat aber auf die Unterstützung des Stadtrates angewiesen. Das Parlament wird die Legislaturziele an der Stadtratssitzung vom 6. Juni 2019 behandeln.