Kommunale Urnenabstimmung im Juni statt Gemeindeversammlung im Mai

Die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie ist ungewiss. Zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung und zugunsten der Planungssicherheit sagt der Stadtrat die Gemeindeversammlung vom Montag, 17. Mai 2021 ab. Um Verfahrensblockaden entgegenzuwirken, beruft er am Sonntag, 13. Juni 2021 kommunale Urnenabstimmungen ein.

Vorgesehen ist, dass die Stimmberechtigten dann über den Jahresbericht mit Jahresrechnung 2020, den Sonderkredit für den Kauf des Gebäudes St. Martinsgrund 5 und über den Sonderkredit für die Sanierung der Merkurstrasse abstimmen. Da für die Stimmberechtigten infolge Absage der Gemeindeversammlung die Möglichkeit wegfällt, Fragen zu den Vorlagen zu stellen, sieht der Stadtrat im Mai 2021 Sprechstunden vor. Entsprechende Details werden rechtzeitig kommuniziert.

Die Urnenabstimmungen finden gemäss der kantonalen Verordnung zur Regelung der politischen Rechte aufgrund der besonderen Lage infolge der Covid-19-Epidemie statt.