Ob- und Nidwalden können mit dem E-Government vorwärtsmachen

Kantone Ob- und Nidwalden können ihre neue Informatikstrategie, mit der das E-Government durch den Einbezug der Gemeinden vereinfacht werden soll, weiterführen.

Inzwischen haben auch in Nidwalden genügend Gemeinden die entsprechende Vereinbarung gutgeheissen, so dass nun die beiden Kantonsparlamente über diese befinden können.

Die beiden Kantone arbeiten in der Informatik eng zusammen und verfügen über ein gemeinsames IT-Amt, das Informatik-Leistungs-Zentrum Obwalden/Nidwalden (ILZ). Mit ihrer neuen Strategie wollen sie auch die Gemeinden stärker miteinbeziehen. Es werde immer wichtiger, Digitalisierungsschritte behördenübergreifend zu koordinieren, teilten die beiden Kantone am Freitag, 9. September 2022, mit.

Das Quorum wurde erreicht

Die zur Zusammenarbeit nötige Vereinbarung stiess in Nidwalden aber auch auf Kritik. Vier der elf Gemeinden (Stans, Stansstad, Emmetten, Ennetmoos) lehnten sie ab, so dass das für eine Zustimmung nötige Quorum von zwei Dritteln in Nidwalden nicht erreicht wurde. In Obwalden sagte nur Engelberg Nein; dort kam das Quorum somit zustande.

Inzwischen stimmte aber auch die Nidwaldner Gemeinde Emmetten der Vereinbarung zu. Damit sei das Quorum erreicht und der politische Prozess könne fortgeführt werden, hiess es in der Mitteilung. Die Regierungen der beiden Kantone hätten nun die gemeinsame Informatikvereinbarung zuhanden der Parlamente verabschiedet.

Umstrittene Punkte der Vereinbarung sind die Mitwirkung der Gemeinden und die Kündigungsregelung. Die Inkraftsetzung ist für das erste Halbjahr 2023 vorgesehen.