Nidwaldner Regierung will mehr Geld für Flüchtlinge bereitstellen

Mit dem Krieg in der Ukraine ist der Zusturm von Schutzsuchenden auch im Kanton Nidwalden deutlich höher als üblich. Die Regierung beantragt dem Parlament deshalb einerseits einen Kredit von knapp zwei Millionen Franken für die damit verbundenen Zusatzaufwände. Anderseits will sie vorsorglich Geld reservieren, um künftig schnell handeln zu können.

In «normalen Zeiten» nehme der Kanton jährlich zwischen 90 und 100 Asylsuchende auf, teilte die Staatskanzlei am Montag, 12. September 2022, mit. Aktuell sei zusammen mit den Flüchtlingsströmen aus dem afrikanischen und arabischen Raum von sechs bis sieben Mal so vielen Personen auszugehen.

Um die Arbeit bewältigen zu können, mussten sich die verschiedenen Ämter neu organisieren und neue Mitarbeiter einstellen. Für diese gestiegenen Aufwände in Zusammenhang mit der Betreuung von Kriegsflüchtlingen beantragt die Regierung deshalb dem Landrat einen Nachtragskredit von 1,9 Millionen Franken.

Da die Situation im Asyl- und Flüchtlingswesen volatil sei und sich jederzeit verschärfen könne, beantragt die Regierung dem Parlament weiter, vorsorglich Mittel zu reservieren. Der Kanton soll dadurch schnell handeln und erforderliches Personal rekrutieren können.

Bei einem Szenario von 375 Schutzsuchenden in Nidwalden sei mit Ausgaben von rund 2,9 Millionen Franken 2023 zu rechnen. Trete das Szenario mit rund 600 Schutzsuchenden ein, die über längere Zeit blieben, bis eine sichere Rückkehr in ihre Heimat infrage komme, sei für 2023 von Kosten von rund 4,7 Millionen Franken auszugehen.