Stäfa: Ausgeglichenes Budget für 2021

Die Auswirkungen der Pandemie auf die Wirtschaft und die Steuererträge sind noch nicht abschätzbar. Vor diesem Hintergrund der aktuell sehr unsicheren Prognosen verfolgt der Gemeinderat ein Szenario mit moderaten Veränderungen.

Einerseits besteht die Chance, dass sich der Haushalt besser entwickelt als aufgrund des aktuellen Kenntnisstands angenommen. Anderseits bestehen aber sowohl aufwands- als auch ertragsseitige Risiken in Form allfälliger Massnahmen zur Unterstützung der volkswirtschaftlichen Erholung oder Unterstützungsmassnahmen im Fall einer weiteren Zunahme der Infektionszahlen.

Budgetiert wird deshalb bewusst ein Ertragsüberschuss, der solche Unsicherheiten – sollten sie sich negativ entwickeln – im Jahr 2021 im Betriebsergebnis auffangen könnte. Eine länger anhaltende Rezession oder eine Stagnation der Steuerausfälle könnten sich noch deutlich stärker auf den Finanzhaushalt auswirken als aktuell angenommen.

Basierend auf Prognosen und Schätzungen, insbesondere der Konjukturforschungsstelle KOF, wird davon ausgegangen, dass bei den natürlichen Personen die Hauptauswirkungen im Jahr 2021 oder 2022 anfallen und sich die Erträge anschliessend über mehrere Jahre hinweg wieder erholen. Anders sieht es möglicherweise bei den Steuererträgen juristischer Personen aus, die allerdings wegen ihres rund 10 % betragenden Anteils am Steueraufkommen im Haushalt kein signifikantes Gewicht haben dürften.

Bei der Budgetierung wird wegen der Covid-Krise vom bisherigen, unpolitischen Berechnungsmodus für den einfachen Gemeindessteuerertrag abgewichen: Dieser beträgt per August 2020 rund 67 Mio. Franken. Mit dieser Zahl würde er normalerweise für das Budget 2021 eingesetzt.

Nun wird ein Risikoabschlag für die wegen der Pandemie sehr unsichere Entwicklung im nächsten Jahr – vor allem ein Rückgang an ordentlichen Steuern – im Umfang von rund 5 % vorgenommen. Ins Budget 2021 übernommen wird darum ein einfacher Gemeindesteuerertrag 100 % von 63,5 Mio. Franken.

Er liegt damit leicht unter dem einfachen Gemeindesteuerertrag des Rechnungsabschlusses 2019, was ein durchaus plausibles Szenario ergibt. Der Gemeinderat geht davon aus, gegen Ende 2020 neue Erkenntnisse zum möglichen weiteren Verlauf der Pandemie zu bekommen, sodass im Frühjahr 2021 eine finanzpolitische Standortbestimmung vorgenommen werden kann.