Stadt St. Gallen fordert höheren Ausgleich für Zentrumslasten

Der Stadtrat von St. Gallen möchte, dass die Stadt besser kompensiert wird für Kosten und Leistungen, von denen auch andere Gemeinden profitieren.

St.Gallen Altstadt. — St. Gallen Altstadt. (Symbolbild) - Pixabay

Das Wichtigste in Kürze

Rund 36 Millionen Franken im Jahr trägt die Stadt St. Gallen als ungedeckte Zentrumslasten
Dies will der Stadtrat nicht auf sich sitzen lassen und verlangt eine «faire Abgeltung».
Die Stadt sei wie ein Sprinter, dessen Rucksack immer schwerer werden würde.

Die Stadt St. Gallen trägt laut einer neuen Analyse jährlich 36 Millionen Franken ungedeckte Zentrumslasten. Etwa für Kultur- und Freizeitangebote, Sicherheit, öffentlichen Verkehr und Sozialhilfe. Für diese Leistungen, von denen auch umliegende Gemeinden profitieren, will die Stadt jetzt mehr Geld.

Stadtrat will eine «faire Abgeltung»

Der gesamte fünfköpfige Stadtrat trat am Dienstag im Rathaus vor die Medien. Dort erklärte und begründete er die Forderung nach einer höheren Abgeltung. Das Ziel sei eine «faire Abgeltung», sagte Stadtpräsidentin Maria Pappa (SP). Man habe das Anliegen an die Kantonsregierung herangetragen.

Maria Pappa Stadtpräsidentin — Maria Pappa (SP) ist die St. Galler Stadtpräsidentin. (Archivbild) - keystone

Der Stadtrat liess die Zentrumslasten in einer Ecoplan-Studie neu erheben. Ausserdem gab er eine Benchmarking-Studie in Auftrag und verglich die Steuerfuss-Entwicklung mit den anderen Gemeinden des Kantons. Nur drei der 75 St. Galler Gemeinden hätten heute einen höheren Steuerfuss als die Hauptstadt.

Insgesamt 36 Millionen Franken bleiben ungedeckt

Die von Ecoplan berechneten Zentrumslasten betrugen 2021 nach Abzug von Standortvorteilen und Zentrumsnutzen rund 28 Millionen Franken. Vom Kanton erhielt die Stadt nur 16 Millionen, sodass 12 Millionen Franken ungedeckt blieben. Hinzu kamen 14 Millionen Franken «soziodemografische Sonderlasten».

Sollte die Stadt St. Gallen bei den Zentrumslasten entlastet werden?

Diese sind durch die gesellschaftliche Struktur begründet und stellen für den Stadthaushalt eine bedeutende Belastung dar. Dies erklärte Stadträtin Sonja Lüthi. Auch beim öffentlichen Verkehr (ÖV) werde die Stadt durch den aktuellen Kostenverteiler unverhältnismässig stark zur Kasse gebeten.

Im Vergleich zum Pro-Kopf-Durchschnitt von Wil, Rapperswil-Jona und Gossau trage die Stadt St. Gallen knapp zehn Millionen Franken mehr zur Finanzierung des ÖV bei, sagte Stadtrat Markus Buschor. Dies liege zum Teil am Kostenverteilschlüssel und an der zu geringen Gewichtung der Einwohnerzahlen.

Stadt sei wie ein Sprinter mit immer schwererem Rucksack

Stadtpräsidentin Pappa verglich die Stadt mit einem Sprinter, der zwar tüchtig rennt, aber einen immer schwereren Rucksack mitschleppen muss. Immer neue Aufgaben und Ansprüche, die St. Gallen als Zentrumsstadt aufgebürdet würden, lähmten den städtischen Haushalt. Daran änderten auch Sparprogramme nichts.

Wie viel Geld eine «faire Abgeltung» für die Stadt wäre, sagte der Stadtrat nicht. Mit dem Kanton würden derzeit verschiedene Handlungsansätze diskutiert, die in eine Revision des kantonalen Finanzausgleichs einfliessen sollen.