St. Galler Spitäler sollen sich verselbstständigen

Der St. Galler Kantonsrat überwies am Dienstag, 20. September 2022, die Motion «Verselbstständigung der öffentlichen Spitäler».

SG Wappen Arge Alp — Das Wappen des Kanton St. Gallen über den Sitzen der Ständeräte im Nationalratssaal im Bundeshaus in Bern. - Keystone

Die Regierung prüft auch eine Zusammenlegung der heutigen regionalen Spitalverbunde zu einer einzigen Organisation. Der Rat hiess die Motion mit 85 zu 17 Stimmen gut. Um den künftigen Herausforderungen gewachsen zu sein, brauchten die Spitäler grössere Unabhängigkeit und unternehmerische Freiheiten. Ansonsten seien die St. Galler Spitäler auf dem Markt benachteiligt, hiess es im Vorstoss der Mitte-EVP-Fraktion. Kritik gab es aus dem links-grünen Lager.

Die Regierung unterstützte den Vorstoss. Sie verwies auf eine vor einem Jahr überwiesene Motion, in der der Zusammenschluss der bisher vier Spitalregionen zu einer Organisation beschlossen wurde. Bei der Umsetzung will sie Gesetzesanpassungen prüfen, damit die Spitalverbunde mehr unternehmerischen Spielraum erhalten.