Präsident von Solothurner Parlament sagt März-Session ab

Die März-Session des Solothurner Kantonsparlaments findet wegen der Corona-Epidemie nicht statt. Dies hat Kantonsratspräsident Daniel Urech beschlossen, wie die Staatskanzlei am Freitagabend mitteilte. Die Mai-Session soll wenn möglich ausserordentlich in einem grösseren Raum stattfinden. Die ausfallenden Sessionstage sollen nachgeholt werden.

Solothurner Rathaus — Das Solothurner Wappen hängt über dem Eingang zum Rathaus. - Keystone

Die vom Bundesrat am Freitag gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossenen Massnahmen seien sehr einschneidend und erforderten eine hohe Akzeptanz der Bevölkerung. Da würde es nicht verstanden, wenn der Kantonsrat an der unmittelbar bevorstehenden März-Session festhalten würde, heisst es in der Mitteilung.

Der Entscheid bedeute nicht, dass die Parlamentsarbeit über längere Zeit ausgesetzt werden solle. Der Kantonsratspräsident lässt den Angaben zufolge prüfen, ob für die Mai-Session ein Ausweichlokal für die Kantonsratssitzungen organisiert werden kann, wo ein grösserer räumlicher Abstand zwischen den einzelnen Kantonsratsmitgliedern möglich wäre.

Zudem will der Ratsleiter die verbleibenden Sessionen des Jahres um einen Tag verlängern. Damit soll der Kantonsrat trotz der wegfallenden Sessionstagen im März seine Geschäftslast bewältigen können.