Mehr Transparenz im Schwyzer Kantonsparlament

Der Schwyzer Kantonsrat will, dass das Abstimmungsverhalten seiner Mitglieder im Internet veröffentlicht wird. Er hat am Mittwoch einen entsprechenden Vorstoss erheblich erklärt.

Regierungsgebäude Schwyz — Das Parlamentsgebäude in Schwyz. - Keystone

Damit soll das Abstimmungsverhalten im Parlament gegenüber der Stimmbevölkerung transparent gemacht werden. Die Veröffentlichung von Abstimmungsergebnissen im Internet entspreche einem demokratischen Bedürfnis, erklärten mehrere Redner im Schwyzer Kantonsrat.

Die Stimmbevölkerung solle wissen, wie ihre Vertreter im Parlament votieren, hiess es weiter. Durch mehr Transparenz erhalte jedes Ratsmitglied ein fassbares politisches Profil. Wichtig sei dies im Hinblick auf kommende Wahlen. Hinter dem Vorstoss für mehr Transparenz standen acht Kantonsräte aus allen im Parlament vertretenen Parteien.

Der als Motion eingereichte Vorstoss war in ein Postulat umgewandelt worden, bevor er mit 94 zu 0 Stimmen erheblich erklärt wurde. Gemäss dem Vorstoss sollen die Abstimmungsresultate im Rat im Nachgang zu den Sitzungen im Internet der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.