Schaffhausen plant CO2-abhängige Motorfahrzeugsteuer

In Zukunft soll im Kanton Schaffhausen die Motorfahrzeugsteuer CO2-abhängig sein und nicht mehr nach dem Hubraum berechnet werden. Der Kantonsrat hat am Montag eine entsprechende Motion mit 36 zu 21 Stimmen für erheblich erklärt.

schaffhausen rathaus kantonsrat — Blick auf das Kantonswappen und den Kantonsratssaal im Rathaus in Schaffhausen. (Symbolbild) - Keystone

Die hubraumabhängige Strassenverkehrssteuer sei überholt, sagte Motionär Daniel Stauffer (FDP). Zu einer Steuererhöhung dürfe der Systemwechsel jedoch nicht führen. Für alle Kategorien soll ein Grundbetrag gelten, unabhängig von der Antriebstechnologie. Von der neuen Regelung ausgenommen werden, sollen Lastwagen, Traktoren und landwirtschaftliche Motorfahrzeuge.

Beim Regierungsrat renne der Motionär offene Türen ein, sagte Regierungspräsident Martin Kessler (FDP). Die E-Mobilität solle gefördert werden. Ob die neue Berechnung allerdings eine Lenkungswirkung habe, sei fraglich. Die Motorfahrzeugsteuer im Kanton ist im schweizweiten Vergleich sehr niedrig.

Die Regierung muss nun eine entsprechende Vorlage erarbeiten. Dafür versprach Kessler eine einfache, unkomplizierte Lösung.