Mobilität in Schaffhausen soll ökologischer werden

Der Regierungsrat hat das Agglomerationsprogramm Schaffhausen 4. Generation verabschiedet. Es umfasst rund 30 Verkehrsmassnahmen mit einem Investitionsvolumen von knapp 73 Millionen Franken. Fuss- und Veloverkehr sowie der ÖV sollen gestärkt und die Mobilität damit ökologischer werden.

Mit dem Programm fördert der Bund die Abstimmung von Verkehrs- und Siedlungsentwicklung in den Agglomerationen. Ein «Zukunftsbild» zeigt den angestrebten Zustand im Jahr 2040 auf. Aus dem Vergleich mit der heutigen Situation wurden dann der Handlungsbedarf abgeleitet und konkrete Massnahmen festgelegt, wie die Staatskanzlei am Mittwoch mitteilte.

So sollen die Ortsdurchfahrten und städtischen Hauptstrassen einladender werden. Die Sicherheit für den Fuss- und Veloverkehr soll erhöht werden. Ausserdem wird beantragt, die Anschaffung von E-Bussen zu fördern, damit die Dieselbusse der Verkehrsbetriebe Schaffhausen ersetzt werden können.

Mit der Freigabe durch die Regierung kann das Agglomerationsprogramm nun wie geplant per Mitte Juni beim Bund eingereicht werden. Dann wird es vom Bundesamt für Raumentwicklung geprüft und ein Fördersatz festgesetzt. Der Bund beteiligt sich mit 30 bis 50 Prozent an den Kosten der beantragten Infrastrukturmassnahmen.

Mit dem Ergebnis der Prüfung sei nicht vor Frühjahr 2023 zu rechnen, schreibt die Staatskanzlei. Die jetzt beantragten Massnahmen sollen zwischen 2024 und 2027 umgesetzt werden.

Zur Agglomeration zählen die Stadt Schaffhausen als Zentrum sowie Neuhausen am Rheinfall, Beringen, Thayngen, Feuerthalen und Flurlingen. Darüber hinaus gehören die weiteren Reiat-Gemeinden, die östlichen Gemeinden des Klettgaus, auf Zürcher Seite Laufen-Uhwiesen und Dachsen sowie Büsingen (D) dazu. Erstmals werden auch Neunkirch, Stein am Rhein und Diessenhofen TG berücksichtigt.