Kanton Schaffhausen muss Rechnung 2020 korrigieren

Die Schaffhauser Staatsrechnung 2020 muss nachträglich korrigiert werden. Es gab Unstimmigkeiten bei einzelnen Buchungen und Bewertungen. Damit das Jahresergebnis mit den Berichtigungen nicht in die roten Zahlen rutscht, soll der Strassenfonds um 5 Millionen Franken gesenkt werden.

verrechnungssteuer-reform — Mit der Verrechnungssteuer-Reform sollen Bund, Kantone und Unternehmen Zinskosten einsparen. (Symbolbild) - Keystone

Die Unstimmigkeiten stellte die Finanzkontrolle bei der Prüfung der Staatsrechnung fest, wie das Finanzdepartement am Dienstag mitteilte.

Die Anfang April publizierte Rechnung wies einen Überschuss von 72,5 Millionen Franken aus. Der Regierungsrat beantragte die Bildung von drei finanzpolitischen Reserven in Höhe von insgesamt 70 Millionen Franken, so dass die Rechnung noch ein Plus von 2,5 Millionen Franken betrug.

Mit den nun notwendigen Korrekturen hätte das Jahresergebnis ein Minus von 2,9 Millionen Franken ausgewiesen. Die Bildung von finanzpolitischen Reserven darf jedoch nicht zu einem negativen Jahresergebnis führen, wie es in der Mitteilung heisst.

Daher beantragt die Regierung dem Kantonsrat für die Bildung des Strassenfonds nicht 20 Millionen Franken sondern nur 15 Millionen Franken zu reservieren. Das ergibt dann ein Jahresergebnis von 3,4 Millionen Franken.

Die beiden anderen finanzpolitischen Reserven bleiben unangetastet. 30 Millionen Franken sind für wirtschaftliche und soziale Massnahmen wegen der Corona-Krise gedacht und mit 20 Millionen Franken sollen Kleingewerbe, KMU, Unternehmen und Bevölkerung entlastet werden, indem der Steuerfuss befristet für drei Jahre um 2 Prozentpunkte gesenkt wird.