Schaffhausen wählt neuen Präsidenten für den Stadtschulrat
Nach dem Rücktritt des amtierenden Präsidenten des Stadtschulrats Christian Ulmer auf Ende April 2023 hat der Stadtrat die Wahlen für das genannte Amt auf den 18. Juni 2023 festgesetzt.
Das Wahlverfahren richtet sich nach den Bestimmungen des Gesetzes über die Durchführung von Wahlen ohne Wahlgang (stille Wahlen).
Die amtliche Publikation erfolgte am 16. März 2023 in den üblichen Publikationsorganen.
Ab diesem Zeitpunkt können Wahlvorschläge innert drei Wochen bei der Stadtkanzlei eingereicht werden, wobei jeder Wahlvorschlag von mindestens 15 Stimmberechtigten unterzeichnet sein muss.
Ordentliches Wahlverfahren am 18. Juni 2023
Geht innert der dreiwöchigen Frist nur ein Wahlvorschlag für das Präsidium des Stadtschulrats ein, so wird der Name des Kandidaten in den amtlichen Publikationsorganen bekannt gegeben.
Der Kandidat wird als gewählt erklärt, sofern nicht innert sieben Tagen nach der Publikation mindestens 15 Stimmberechtigte die Durchführung des ordentlichen Wahlverfahrens verlangen, indem sie mindestens einen weiteren Kandidaten nennen.
Falls auf die erste Ausschreibung kein Wahlvorschlag oder mehrere Wahlvorschläge eingereicht werden oder die Nachfrist benützt wird, wird das ordentliche Wahlverfahren am 18. Juni 2023 durchgeführt.
