Planung für Neubau der Psychiatrie in Sarnen kann beginnen

Der Obwaldner Kantonsrat hat am Donnerstag grünes Licht gegeben für die Planung der Sanierung und Erweiterung der Psychiatrie in Sarnen. Er segnete einen Planungskredit von 1 Million Franken einstimmig ab und diskutierte über ein Leasing-Modell beim künftigen Bau.

Das bestehende Psychiatriegebäude muss von Grund auf saniert werden. Die Gesamtkosten dafür belaufen sich auf 15,2 Millionen Franken. Um ein Bauprojekt auszuarbeiten, beantragte der Regierungsrat dem Kantonsrat einen Planungskredit von einer Million Franken.

Mit Blick auf die in Aussicht gestellten Gesamtkosten forderte die SVP-Fraktion, wenn dereinst der Projektkredit vorgelegt werde, müsse ein verbindlicher Mietvertrag vorliegen. Die Gesamtkosten seien «ein grosser Brocken» für die angespannte Obwaldner Finanzsituation, sagte Sprecher Albert Sigrist.

Er beantragte zudem, ein Immobilienleasing zu prüfen, dass also der Bau von Dritten finanziert und das Gebäude sodann vom Kanton zurückgemietet würde. Sigrist verwies dabei auf den Kanton Luzern, der die Realisierung seines Immobilienprojekts Campus Horw auslagern und damit sogar Geld verdienen wolle. Beim vorliegenden Psychiatrieprojekt könnte dies die Obwaldner Kantonalbank als öffentlich-rechtliche Anstalt des Kantons machen, sagte Sigrist.

CVP-Sprecher Peter Wälti nannte die Anträge formell unzulässig und sprach von einer «schrägen Sache». Ein Investor würde doch nur auf ein Geschäft einsteigen, wenn es gewinnversprechend sei. Da könne der Kanton auch selber die Fäden in der Hand behalten.

Auch die CSP lehnte den SVP-Antrag ab, Sprecherin Helen Keiser-Fürrer sagte aber, die Leasing-Idee sei durchaus interessant. Sie solle im Rahmen der Immobilienstrategie diskutiert werden. Baudirektor Josef Hess (parteilos) wollte sich der Leasing-Variante ebenfalls nicht verwehren. Im Rahmen des Planungskreditbeschlusses lehnte der Rat die Anmerkungen der SVP allerdings als unzulässig ab.

Wiederum einstimmig genehmigte das Parlament einen Objektkredit von 1,235 Millionen Franken für bauliche Massnahmen bei der Unterkunft Freiteil beim Spitalareal. Diese wird auf Vordermann gebracht, damit sie während der rund zweijährigen Bauphase für das Psychiatriegebäude als Übergangslösung eingesetzt werden kann.