Oltner Gemeindeparlament lehnt Batzen für Einwohner ab

Eine Gutschrift für die Oltner Einwohnerinnen und Einwohner von 222 Franken pro Kopf wurde vom Gemeindeparlament abgelehnt.

Aareufer Altstadt Olten — Das Aareufer und Altstadt Olten mit der historischen Holzbrücke. - Nau.ch / Werner Rolli

Mit 28:9 Stimmen bei zwei Enthaltungen hat das Gemeindeparlament der Stadt Olten die als dringlich erklärte Motion von Urs Knapp (FDP) als nicht erheblich befunden.

Knapp forderte einen «Kopf-hoch-Franken» für jeden Oltner und jede Oltnerin, welche ab dem 1. August 2020 volljährig sind, im Wert von maximal 222 Franken. Die dabei entstehenden Kosten von 3.4 Mio. Franken sollten aus dem Überschuss des Jahres 2019 finanziert werden.

Das Gemeindeparlament folgte der Argumentation des Stadtrates, welcher darauf hingewiesen hatte, dass das Geld sonst zur Bewältigung der Corona-Steuerausfälle und für die Finanzierung wichtiger Investitionen fehle.

Zudem verwies man auf das Giesskannenprinzip, bei dem die Gelder auch an Einwohnerinnen und Einwohner verteilt hätte, welche dieses gar nicht benötigen.

Badiwiese soll für den Sommer zugänglich sein

Mit 23:15 Stimmen bei einer Enthaltung erheblich erklärt wurde hingegen eine dringliche Motion von Luc Nünlist (SP/JSP). Dieser hatte vom Stadtrat gefordert, den hinteren, bereits separierten Teil der Badiwiese im Sommer 2020 für die Allgemeinheit frei zugänglich zu gestalten.

Mit 33:2 Stimmen bei vier Enthaltungen wurde zudem die Rechnung 2019 der Städtischen Betriebe Olten (sbo) genehmigt.