Olten stellt sein Regierungsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025 vor

Wie die Stadt Olten berichtet, hat der Stadtrat das Regierungsprogramm 2021-2025 mit dem Titel «Olten – Stadt am und im Fluss», das er dem Gemeindeparlament an dessen Septembersitzung zur Kenntnis bringen wird, verabschiedet.

Parallel dazu hat er seine Rahmenbedingungen bestätigt für das Budget 2022, in dem er zur Finanzierung der aufgegleisten Vorhaben, mit denen die Attraktivität der Stadt Olten wesentlich erhöht werden soll, eine Steuererhöhung vorsieht.

In seinem Regierungsprogramm mit dem Titel «Olten – Stadt am und im Fluss» erläutert der Stadtrat einleitend nach einem Rückblick auf die vergangenen vier Jahre sein Jahresprogramm: Die Instrumente sollen über alle vier Ebenen hinweg konsistent, das heisst möglichst widerspruchsfrei sein.

Ihre Inhalte sind koordiniert, das heisst aufeinander abgestimmt – insbesondere das Regierungsprogramm und der Finanz- und Investitionsplan. Und sie sollen – natürlich zunehmend vom übergeordneten Leitbild zum detaillierten Jahresprogramm – möglichst konkrete und somit auch überprüfbare Angaben enthalten.

Weil viele der Zielsetzungen bzw. viele Projekte nicht innerhalb von vier Jahren umgesetzt werden können, hat der Stadtrat für das aktuelle Regierungsprogramm beschlossen, den Blick über das Ende der laufenden Legislaturperiode hinaus zu richten.

Im Unterschied zum «Weitblick» wurden die Vorhaben der nächsten vier Jahre mit Teilzielen und Massnahmen konkretisiert und priorisiert werden.

Die im Regierungsprogramm 2021-2025 aufgezeigten Stossrichtungen, Ziele und Massnahmen verdeutlichen, dass in der Stadt Olten, welche aus ihrer Lage am Fluss verstärkt Nutzen ziehen will, vieles im Fluss ist. Die vom Stadtrat dabei verfolgte Vision stellt die Menschen in den Vordergrund.

Neben eher ortsspezifischen betreffen die im Regierungsprogramm aufgezählten Ziele und Massnahmen auch übergeordnete Themen wie den Klimaschutz oder die Folgen der Corona-Pandemie. Beide haben die Anforderungen an ein Regionalzentrum wie Olten verändert: Beim Klimaschutz sieht der Stadtrat eine Rolle der öffentlichen Hand als Wegbereiterin.

Das Regierungsprogramm enthält auch zwei Aussagen zu den städtischen Finanzen und zur Steuerbelastung. Analog zu den Richtlinien zu Finanzplan und Budget, die sich der Stadtrat im vergangenen Frühling gegeben hat, hat er sich zum Ziel gesetzt, in der neuen Legislatur den Steuersatz für natürliche Personen in der tieferen Hälfte aller Solothurner Gemeinden zu behalten und die Pro-Kopf-Verschuldung nicht auf über 4000 Franken anwachsen zu lassen.

Im Budget 2022 wird der Stadtrat eine massvolle Steuererhöhung für die natürlichen und die juristischen Personen von aktuell 108 Prozent auf 112 Prozent beantragen. Diese soll – neben einer zusätzlichen Verschuldung – zur Finanzierung der anstehenden Investitionen beitragen, mit denen die Attraktivität der Stadt Olten wesentlich erhöht werden soll.

Weitere Informationen zum Regierungsprogramm 2021-2025 sind auf der Homepage der Stadt nachzulesen.