Die Beschlüsse des Gemeinderats Wangen bei Olten

Der Gemeinderat hat seine fünfte Sitzung in diesem Jahr mit der Beratung des ICT-Konzepts 2023 bis 2026 der Schule eröffnet. In der neuen Periode soll der Kurs, welcher 2019 bis 2022 eingeschlagen wurde, weitergeführt und weiterentwickelt werden. Schüler sollen mit Medien und ICT kompetent und fachgerecht agieren können. Bei der Erarbeitung des Konzepts wurden zudem die Zielvorgaben des Regierungsrates, bis 2024 alle Schüler ab der dritten Primarklasse mit einem eigenen mobilen Geräte auszurüsten, berücksichtigt.

Der Gemeinderat hat hierfür ein maximal Kostendach von 293‘000 Franken pro Jahr für die Jahre 2023 bis 2026 genehmigt. Als viertes Geschäft (Geschäft 2 und 3 wurden unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt) hat sich der Gemeinderat mit der Totalrevision der Statuten des Zweckverbandes Abwasserregion Olten (ZAO) befasst. An seiner Sitzung vom 16. November 2020 hatte sich der Gemeinderat erstmals damit auseinandergesetzt und eine Vernehmlassung zu Händen des ZAO verabschiedet.

Der Gemeinderat hat der Totalrevision der Statuten zugestimmt und die Delegierten der Einwohnergemeinde damit beauftragt, an der Delegiertenversammlung vom 1. Juni 2022 entsprechend abzustimmen. Weiter hat sich das Gremium mit der Sanierung der Bornstrasse beschäftigt. Aus nicht vorhersehbaren, jedoch nachvollziehbaren Gründen musste für die Sanierung der Bornstrasse ein Nachtragskredit in Höhe von 95‘000 Franken beantragt werden.

Der Gemeinderat hat diesem zugestimmt – der Beschluss unterliegt der Zustimmung durch die Gemeindeversammlung vom 20. Juni 2022. Anschliessend hat der Gemeinderat die Jahresrechnung 2021 der Regionalfeuerwehr Untergäu und der Einwohnergemeinde, die dem Souverän an der nächsten Gemeindeversammlung zur Zustimmung unterbereitet werden, beraten und verabschiedet.

Die Einwohnergemeinden des Kantons Solothurn wurden im 1. Quartal 2021 vom Kanton damit beauftragt, ein internes Kontrollsystem (IKS) bis im Jahr 2023 einzuführen. Diese Einführung bedarf einer Teilrevision der Gemeindeordnung. Der Gemeinderat hat der Teilrevision zugestimmt, welche ebenfalls der Zustimmung der Gemeindeversammlung vom 20. Juni 2022 unterliegt.

Schliesslich wurde noch das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 25. April 2022 genehmigt. Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 27. Juni 2022 statt.