Mels: Abstimmungsbeschwerde wurde vollumfänglich abgewiesen

Erfreut zeigt sich die Leiterin des Ressorts Soziales und Gesundheit der Gemeinde Mels, Désirée Guntli, darüber, dass wenn der Entscheid von den Beschwerdeführern nicht weitergezogen würde, die Gemeinde Mels vier Monate nach dem Bürgerbeschluss Gewissheit über die Zukunft des Altersheims Mels hätte.

Die insbesondere für die Bewohnenden und die Mitarbeitenden des Altersheims belastende Schwebesituation würde sich damit klären.

Nach umfassenden Vorinformationen bereits im Sommer 2021 stimmte die Bürgerschaft der Gemeinde Mels an einer Urnenabstimmung am 30. Januar 2022 mit 1451 Ja- zu 928 Nein-Stimmen dem Kredit von 3,59 Millionen Franken für die Zusammenführung des Altersheims Mels mit dem Pflegezentrum Sarganserland deutlich zu.

Damit sollen auf der Grundlage der «Vereinbarung über die Leistungen des Pflegezentrums Sarganserland im Zusammenhang mit der Alterspflege zugunsten der Gemeinde Mels» Aufgaben überbunden werden.

Mit Eingabe vom 12. Februar 2022 erhoben zwei Melser Stimmbürger Abstimmungsbeschwerde «betreffend die kommunale Volksabstimmung vom 30. Januar 2022 der Gemeinde Mels, die Zusammenführung Altersheim Mels und Pflegezentrum Sarganserland» gegen den Beschluss der Bürgerschaft vom 30. Januar 2022.

Sie stellten den Antrag, «die Abstimmung betreffend der Zusammenführung Altersheim und Pflegezentrum Sarganserland sei zu wiederholen». Der vom Departement des Innern am 15. Februar 2022 erhobene Kostenvorschuss wurde am 1. März 2022 fristgerecht bezahlt, womit das Rechtsverfahren an die Hand genommen wurde. Am 12. Mai 2022 hat das Departement des Innern nun über die Beschwerde entschieden.

Die Gemeinde hofft im Interesse der Bewohnenden, der Mitarbeitenden und aufgrund der finanziellen Gegebenheiten auch generell für alle Bürger sehr, dass die Gemeinde den Abstimmungsentscheid vom Januar 2022 umsetzen darf.

Dann könnte im Juni nicht nur das konkrete weitere Vorgehen für eine Zusammenführung angegangen werden. Es könnten zudem die künftig möglichen öffentlichen Nutzungen für die Gebäude des Altersheimes konkretisiert werden.

Dabei relevant ist für die ältere Bevölkerung, dass im Rahmen der integrierten Altersversorgung der Zweckverband Pflegezentrum Sarganserland zusammen mit der Spitex Sarganserland Entwicklungsperspektiven für die Nutzung des Hauses B für die Zeit nach der Zusammenführung von Altersheim Mels und Pflegezentrum Sarganserland skizziert hat.

Dies wäre wiederum eine neue, grosse Chance für alle. Vorläufig muss aber abgewartet werden, teilt Désirée Guntli mit.